FDP: Wollen weiterhin Verantwortung für die Stadt übernehmen

Für den Fall eines Scheiterns der rot-grün-roten Koalitionsverhandlungen in Berlin schließt der FPD-Landesvorsitzende Christoph Meyer Gespräche über eine Ampelkoalition nicht aus. "Wir wollen weiterhin Verantwortung für die Stadt übernehmen. Es wäre sicher gut für Berlin, wenn mehr liberale Lösungsansätze in die Politik einfließen würden", sagte Meyer dem "Tagesspiegel" (Montag). Allerdings müsse sich die FDP die Situation dann genau anschauen. "Am Ende bringt es ja nichts, wenn Frau Giffey mit uns Gespräche führt, sie aber ein Bündnis mit der FDP in ihrer eigenen Partei nicht durchbekommt", sagte Meyer, der für die FDP die Sondierungsgruppe geleitet hatte.

In der Sondierungsphase hatte SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey gesagt, die Präferenz ihrer Partei sei eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP. Am Ende der Sondierungen fiel dann die Entscheidung für Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linken. "Wir hatten wirklich wenig Dissens mit der SPD. Wer auf Totalverweigerung gestellt hat, waren die Grünen, die wie die Linke ja auch während des Wahlkampfs Rot-Rot-Grün als Erfolgsmodell verkauft haben", sagte Meyer dazu. "Eine Neuauflage von Rot-Grün-Rot ist kein Aufbruch, wie ihn Frau Giffey bezeichnete, sondern ein Weiter so wie bisher."