Justizsenator Behrendt: "Es waren fünf spannende Jahre"

Berlins scheidender Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat eine positive Bilanz seiner Amtszeit gezogen. "Es waren fünf prägende und spannende Jahre, an deren Ende die Berliner #Justiz personell deutlich besser dasteht als vorher", teilte er am Montag auf Twitter mit. Behrendt muss seinen Posten als Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung räumen. Wie die SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey am Montag bekanntgab, bekommt die Linke das Justizressort in der geplanten neuen rot-grün-roten Landesregierung. SPD, Grüne und Linke haben am Montag ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag vorgestellt.

Behrendt wies auf zentrale Projekte seiner Amtszeit wie das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) hin: "Wir haben mit der #Ernährungsstrategie den #Verbraucherschutz gestärkt und mit dem #LADG bei der #Antidiskriminierung einen bundespolitischen Leuchtturm aufgestellt, der in viele Bundesländer strahlt", so der Grünen-Politiker, der seinem Nachfolger beziehungsweise seiner Nachfolgerin viel Glück wünschte.

Behrendts Zukunft sei noch offen, sagte ein Sprecher der Justizverwaltung. Der promovierte Jurist ist seit 2016 Mitglied des Senats und hat zuvor unter anderem als Richter in Berlin gearbeitet. Der neue Senat wird voraussichtlich noch vor Weihnachten die Arbeit aufnehmen.