Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Erst wenig Hilfe an Kohleregionen geflossen

Von dpa
22.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Tagebau Profen
Ein Absetzer arbeitet im Abbaufeld Schwerzau des Tagebaus Profen. (Quelle: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Von den zugesagten Hilfen des Bundes fĂŒr die Kohleregionen ist im vergangenen Jahr weit weniger Geld geflossen als erwartet. FĂŒr 2021 waren nach Angaben des Wirtschaftsministeriums im Bundeshaushalt fĂŒr Finanzhilfen an Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen rund 508 Millionen Euro eingeplant - doch wurden zunĂ€chst nur 4,9 Millionen Euro ausgegeben. Dies geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Die Linke fordert mehr Tempo.

Der Bund hat versprochen, den Ausstieg aus Abbau und der Verstromung von Kohle mit insgesamt 40 Milliarden Euro abzufedern. Der grĂ¶ĂŸte Teil ist fĂŒr eigene Investitionen des Bundes in den Kohleregionen vorgesehen, etwa in Bahnstrecken oder Straßen. 14 Milliarden Euro sollen als Finanzhilfen an die vier KohlelĂ€nder fließen, "lĂ€ngstens bis 2038". Der Kohleausstieg selbst soll nach dem Willen der Ampel möglichst 2030 abgeschlossen sein.

Insgesamt wurden zwar nach Angaben des Ministeriums im Rahmen dieser Finanzhilfen inzwischen 251 Projekte mit einem Volumen von 4,3 Milliarden Euro "vorgelegt und bestĂ€tigt". Doch sind erst 13 Projekte angelaufen, die einmal ein Volumen von 96,6 Millionen Euro erreichen. Davon sind zehn Vorhaben fĂŒr 86,7 Millionen Euro in Sachsen. Hinzu kommen drei Projekte fĂŒr 9,9 Millionen Euro in der brandenburgischen Lausitz. Im mitteldeutschen Revier in Sachsen-Anhalt und im Rheinischen Revier sind laut Ministerium noch keine Projekte gestartet.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Putins Plan geht auf
Olaf Scholz besichtigt das ehemalige GefĂ€ngnis "Number Four", in dem wĂ€hrend der Apartheid in SĂŒdafrika auch zahlreiche politische Gefangene einsitzen mussten: WĂ€hrend der Afrika-Reise des Kanzlers wird in Deutschland hitzig ĂŒber Waffenlieferungen fĂŒr die Ukraine gestritten.


Überhaupt kein Geld floss nach Angaben des Ministeriums bislang in einer anderen Kategorie: Strukturhilfen fĂŒr Standorte von Steinkohlekraftwerken und die ehemaligen Braunkohlereviere Helmstedt und Altenburger Land. DafĂŒr sind 1,09 Milliarden Euro zugesagt. 2021 waren 43,05 Millionen Euro eingestellt. "Bislang sind keine Mittel abgeflossen", schrieb das Ministerium.

Etwas mehr getan hat sich bei der versprochenen Schaffung von ArbeitsplĂ€tzen in Einrichtungen des Bundes in den Revieren: Seit 1. Januar 2019 seien 2140 Vollzeitstellen besetzt worden. 17 Behörden seien mit einer Haupt- oder Außenstelle in den Braunkohlerevieren neu angesiedelt worden. Weitere 626 Vollzeitstellen seien in Behörden in Planung.

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch kritisierte den Prozess als zu langsam. "Wenn von ĂŒber 500 Millionen Euro nicht einmal 5 Millionen Euro tatsĂ€chlich aus dem Bundeshaushalt 2021 abfließen, dann erleben wir einen denkbar schlechten Start des Strukturwandels", meinte Bartsch. "Wer bis 2030 aus der Kohle aussteigen will, muss bis 2030 den Strukturwandel bewĂ€ltigen und die notwendigen ArbeitsplĂ€tze schaffen. Die Ampel muss diesen Prozess beschleunigen."

Das Wirtschaftsministerium erklĂ€rte auf Anfrage, die Finanzhilfen seien vergleichsweise neu, LĂ€nder und Antragssteller hĂ€tten Zeit gebraucht. "Daher sind viele Projekte erst 2021 angelaufen oder werden erst in naher Zukunft anlaufen. Dies dĂŒrfte sich in den kommenden Jahren Ă€ndern."

Der Ostbeauftragte der Linken, Sören Pellmann, forderte, der Osten dĂŒrfe nicht Verlierer des Kohleausstiegs werden. "Es ist positiv, dass sich der Ostbeauftragte der Bundesregierung diesem Thema widmen will. Aber Worte reichen nicht."

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
Die Linke

t-online - Nachrichten fĂŒr Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlÀngerung FestnetzVertragsverlÀngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website