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Corona-Pandemie sorgt zunehmend fĂŒr Prozess-AusfĂ€lle

Von dpa
25.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Eingang zum Kriminalgericht Moabit
Ein Relief am Eingang zum Kriminalgericht Moabit stellt Justitia mit verbundenen Augen dar. (Quelle: Sonja Wurtscheid/dpa/Symbolbild/dpa-bilder)
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Bei den Berliner Strafgerichten fallen zunehmend Prozesse aus wegen der Corona-Pandemie. Es werden inzwischen vermehrt Verhandlungen aufgehoben, weil Richterinnen und Richtern von Infektionen oder QuarantĂ€ne betroffen seien, wie eine Gerichtssprecherin auf Anfrage sagte. Das gelte auch fĂŒr andere Beteiligte wie Angeklagte, Verteidigerinnen, Schöffen oder Zeugen und ProtokollfĂŒhrerinnen. Sollte es zu pandemiebedingten EngpĂ€ssen im Wachtmeisterbereich kommen, wird nach Angaben der Sprecherin zunĂ€chst von anderen Berliner Gerichten UnterstĂŒtzung angefordert. Im Notfall mĂŒsse die Polizei um Amtshilfe gebeten werden.

EinschrĂ€nkungen gab es nach Angaben der Sprecherin bei den Strafgerichten auf dem Campus Moabit in den Wochen vor Weihnachten. Damals hĂ€tten viele Verhandlungen nicht pĂŒnktlich beginnen können, weil etwa wegen des Personalausfalls inhaftierte Angeklagte nicht rechtzeitig in den Gerichtssaal gebracht werden konnten. Probleme seien auch beim Transport von Akten möglich. "Notfalls mĂŒssen die Richterinnen und Richter dann ihre Akten selbst von der GeschĂ€ftsstelle holen beziehungsweise dorthin bringen", erklĂ€rte die Sprecherin.

Ein Sicherheitsproblem gebe es durch den Personalausfall aber nicht, betonte sie. "Notfalls mĂŒssten wir den fĂŒr uns zustĂ€ndigen Polizeiabschnitt um Amtshilfe bitten."

Maskenpflicht, Abstandsregeln und Kontrollen zur 3G-Regel gehören inzwischen zum Alltag auf dem Campus Moabit, wo es normalerweise tĂ€glich bis zu 300 Hauptverhandlungen gibt. Allerdings wird - insbesondere bei Verfahren mit mehreren Angeklagten und entsprechend vielen AnwĂ€lten - der Platz zunehmend knapp. "Pandemiebedingt können wir pro Saal nur etwa ein Drittel der grundsĂ€tzlich zur VerfĂŒgung stehenden PlĂ€tze besetzen", so die Sprecherin. Das erfordere einen erhöhten Organisationsaufwand.

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