• Home
  • Regional
  • Berlin
  • Corona in Berlin: Gericht bestĂ€tigt 2G-Kontrollpflicht in Berlin


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild fĂŒr ein VideoOslo: Terrorverdacht nach SchießereiSymbolbild fĂŒr einen TextFaeser besorgt ĂŒber AfD-EntwicklungSymbolbild fĂŒr einen TextVermisster Junge in Gulli gefundenSymbolbild fĂŒr einen TextAuto rast in GeburtstagsfeierSymbolbild fĂŒr einen TextOtto Ă€ndert Zahlungsoptionen fĂŒr KundenSymbolbild fĂŒr einen TextNasa: Unerwarteter Fund auf dem MondSymbolbild fĂŒr einen TextBericht: AsylantrĂ€ge fast verdoppeltSymbolbild fĂŒr einen TextRussen legen J.K. Rowling reinSymbolbild fĂŒr ein VideoHai attackiert Mann – PĂ€rchen paddelt losSymbolbild fĂŒr einen TextWaldbrand beschĂ€ftigt weiter FeuerwehrSymbolbild fĂŒr einen TextPolizeiwache in Berlin durchsuchtSymbolbild fĂŒr einen Watson TeaserLombardi mit pikantem Liebes-StatementSymbolbild fĂŒr einen TextPer Zug durch Deutschland - jetzt spielen

Gericht bestÀtigt 2G-Kontrollpflicht in Berlin

Von dpa
Aktualisiert am 25.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Ein Mitarbeiter scannt den 2G-Nachweis eines Kunden (Symbolbild): Das klagende Unternehmen sah sich unter anderem im Vergleich zum Lebensmittelhandel ungleich behandelt.
Ein Mitarbeiter scannt den 2G-Nachweis eines Kunden (Symbolbild): Das klagende Unternehmen sah sich unter anderem im Vergleich zum Lebensmittelhandel ungleich behandelt. (Quelle: Sven Simon/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

FĂŒr EinzelhĂ€ndler bedeutet die Kontrolle der 2G-Regel einen erheblichen personellen und damit auch finanziellen Mehraufwand. Eine Modekette reichte deshalb am Berliner Verwaltungsgericht einen Eilantrag ein – und scheiterte.

Der Berliner Einzelhandel muss weiter die Einhaltung der 2G-Regel am Einlass kontrollieren. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden, wie eine Sprecherin am Dienstag mitteilte.

Die Regelungen, mit denen auf die derzeit extrem hohen Infektionszahlen vorrangig ungeimpfter Menschen und das zunehmende Aufkommen der hochansteckenden Virusvariante Omikron reagiert werde, seien verhĂ€ltnismĂ€ĂŸig. Sie dienten dem legitimen Ziel, das Infektionsgeschehen zu verlangsamen und so die Belastung fĂŒr das Gesundheitswesen insgesamt zu reduzieren, hieß es.

Berliner Verwaltungsgericht: Kontrollpflicht ist angemessen

Laut der Berliner Corona-Verordnung dĂŒrfen unter anderem KaufhĂ€user derzeit nur unter der 2G-Bedingung öffnen. Das heißt, Besucher mĂŒssen entweder geimpft oder genesen sein, das Ganze muss von den LĂ€den kontrolliert werden. ErfĂŒllen Kunden die Voraussetzungen nicht, muss ihnen der Zutritt verwehrt werden.

Dagegen hat sich ein Unternehmen, das nach Gerichtsangaben in Berlin 48 TextilgeschĂ€fte betreibt, gewehrt. Die Kontrollpflichten seien zu aufwendig und von wirtschaftlichem Nachteil. Ferner rĂŒgte das Unternehmen laut Gericht eine Ungleichbehandlung gegenĂŒber anderen GeschĂ€ften, etwa dem Lebensmittelhandel. Die Richter rĂ€umten einen erheblichen Eingriff in die Berufsfreiheit ein. Angesichts der aktuellen Situation seien die Kontrollpflichten aber noch angemessen.

Mit der Argumentation blieben die Richter bei ihrer bisherigen Linie. Im vergangenen Dezember hatten sie die 2G-Regel in Berlin fĂŒr zulĂ€ssig erklĂ€rt. Im aktuellen Verfahren stand die Kontrollpflicht im Fokus, wie die Sprecherin erklĂ€rte. Diese kritisiert auch der Handelsverband Berlin-Brandenburg. Gegen den Beschluss ist eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg möglich.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Franziska Giffey soll von KĂŒnstlicher Intelligenz getĂ€uscht worden sein
  • Mauritius Kloft
Von Mauritius Kloft

t-online - Nachrichten fĂŒr Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlÀngerung FestnetzVertragsverlÀngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website