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Meiste VerstĂ¶ĂŸe gegen Pflege-Impfpflicht in Berlin

Von afp, dpa, pb, mtt

28.04.2022Lesedauer: 2 Min.
Pflegeheim in Berlin (Symbolfoto): In Berlin gab es mehr als 6.000 VerstĂ¶ĂŸe gegen die Impfpflicht.
Pflegeheim in Berlin (Symbolfoto): In Berlin gab es mehr als 6.000 VerstĂ¶ĂŸe gegen die Impfpflicht. (Quelle: joko/imago-images-bilder)
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Seit Mitte MĂ€rz gilt fĂŒr BeschĂ€ftigte in der Pflege die Impfpflicht. Vorab wurde eine KĂŒndigungswelle befĂŒrchtet. Die blieb aus – und Berlin ist wieder einmal bundesweiter Spitzenreiter. Aber nur bei den absoluten Zahlen.

Seit EinfĂŒhrung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht hat es in Berlin die meisten VerstĂ¶ĂŸe gegen die seit Mitte MĂ€rz geltende Regelung gegeben. Das ergab eine Umfrage der Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) unter den 20 grĂ¶ĂŸten StĂ€dten Deutschlands. Demnach wurden in Berlin 6.541 VerstĂ¶ĂŸe gemeldet, in MĂŒnchen 5.330 und in Dresden 4.821.

Das ist jedoch auch wenig ĂŒberraschend – weil Berlin mit Abstand die grĂ¶ĂŸte Stadt Deutschlands ist. Im VerhĂ€ltnis zur Einwohnerzahl ergibt sich ein ganz anderes Bild. Dort liegt Dresden deutlich vorne. In der sĂ€chsischen Landeshauptstadt wurden pro 100.000 Einwohner 867 FĂ€lle von ungeimpftem Gesundheitspersonal gemeldet. Die Metropole Berlin rangiert im Vergleich dazu ziemlich weit unten, wenn die FĂ€lle auf die GrĂ¶ĂŸe der Bevölkerung bezogen werden:

Stadt Gemeldete ImpfpflichtverstĂ¶ĂŸe im Gesundheitswesen pro 100.000 Einwohner
Dresden 867
Bonn 531
Hannover 498
DĂŒsseldorf 461
Leipzig 417
Frankfurt 390
NĂŒrnberg 388
MĂŒnchen 358
Stuttgart 355
Köln 318
Bielefeld 280
Wuppertal 254
MĂŒnster 234
Bremen 204
Essen 199
Hamburg 189
Bochum 181
Berlin 179
Duisburg 101
Dortmund 100

Insgesamt waren den GesundheitsĂ€mtern der angefragten StĂ€dte 47.263 VerstĂ¶ĂŸe gegen die Impfpflicht im Gesundheitswesen gemeldet worden. Bußgelder oder Betretungsverbote hat es aber in keinem einzigen Fall gegeben, teilten die GesundheitsĂ€mter mit.

Einrichtungsbezogene Impfpflicht: VerstĂ¶ĂŸe weniger als erwartet

"Teils werden noch Nachweise erbracht", sagte der Leiter des Dresdner Gesundheitsamts, Frank Bauer, dem RND. Die Behörde habe aber mit deutlich mehr Meldungen gerechnet. "Die Zahlen liegen unter den zunÀchst erwarteten Meldungen", sagte Bauer.

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Demnach habe es in Sachsen noch einen Anstieg der Impfquote beim Personal in Senioreneinrichtungen gegeben. Laut dem Deutschen Berufsverband fĂŒr Pflegeberufe sei die von Kritikern der Regelung befĂŒrchtete Personalnot in den sozialen Einrichtungen wegen der Impfpflicht nicht eingetreten. Das hatte noch am Mittwoch die PrĂ€sidentin des Verbands in einer Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestags erklĂ€rt.

Es gebe aber seit Jahrzehnten viel zu wenig Pflegende in allen Einrichtungen, sagte PrÀsidentin Christel Bienstein. Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste erlÀuterte in der Sitzung, es gebe jetzt nicht Verluste Zehntausender BeschÀftigter. Dazu habe auch die abgestufte Umsetzung der Impfpflicht beigetragen.

Verband fordert KlÀrung von Rechtsfragen

Nötig seien gesetzliche Klarstellungen zu arbeits- und haftungsrechtlichen Fragen – etwa, ob Pflegeheimen Regressforderungen entstehen könnten, wenn sie nicht-immunisierte BeschĂ€ftigte mit Tests und Maske einsetzten.

TatsĂ€chlich gibt es Uneinigkeit zwischen den StĂ€dten bei den Fristen und Konsequenzen: In Köln und Bochum haben Ungeimpfte nur zwei Wochen Zeit, sich beim Gesundheitsamt zurĂŒckzumelden und einen ImmunitĂ€tsnachweis vorzulegen, in anderen StĂ€dten vier Wochen. Einige StĂ€dte wollen keine Bußgelder verhĂ€ngen, sondern direkt TĂ€tigkeits- und Betretungsverbote aussprechen, wie zum Beispiel MĂŒnster.

Auch die StĂ€dte DĂŒsseldorf, Essen und Hamburg sprachen nur von einem TĂ€tigkeits- oder Betretungsverbot und nicht von einem möglichen Bußgeld. Erste Bußgelder oder Betretungs- und TĂ€tigkeitsverbote wollen die StĂ€dte erst ab Mitte Mai aussprechen.

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