1. Mai-Demonstration durch kleine Straßen

Die traditionelle Demonstration am Abend des 1. Mai in Berlin soll laut Polizei auf eine teilweise geänderte Strecke durch mehrere Seitenstraßen in Neukölln ausweichen. Auf der Internetseite der Polizei ist die neue vorläufige Route veröffentlicht. Die Teilnehmer der Demo kommen zu einem großen Teil aus dem linken Spektrum, auch Mitglieder der Linksextremisten sind dabei.

Ob die neue Demoroute Bestand hat oder ob die Veranstalter dagegen klagen werden, stand am Donnerstag zunächst nicht fest. "Wir haben von der Polizei noch keinen offiziellen Bescheid erhalten", sagte eine Sprecherin der Demonstration. Wenn die Polizei die neue Strecke auch formell mitteile, werde geprüft, wie man vorgehe.

Grund für den Umweg sind geplante Straßenfeste des Bezirks Neukölln auf der Sonnenallee und auf dem Hermannplatz. Die neue Route biegt von der Sonnenallee ab und führt durch Nord-Neukölln zum Kottbusser Damm und zum Oranienplatz.

Kritisch könnte auf der Strecke das Kottbusser Tor werden. Polizeipräsidentin Barbara Slowik sagte der "Berliner Morgenpost": "Das Kottbusser Tor ist sicherlich ein neuralgischer Punkt. Zu erwarten ist dort, dass einige der Demonstranten ihre Ablehnung der dort geplanten Kotti-Wache besonders deutlich zum Ausdruck bringen."

In einer internen Gefährdungsbewertung der Polizei wird laut "Bild"-Zeitung das Kottbusser Tor als "neuralgischster und somit störanfälligster Ort der ganzen Aufzugsstrecke" eingestuft. Dort könne es zu einer Initialzündung für gewalttätige Aktionen kommen. Das hänge auch damit zusammen, dass dort schon bald eine seit längerem angekündigte Polizeiwache eingerichtet werden soll.

Die Veranstalter der Demonstration hatten die Pläne zur Verlegung ihrer Route bereits kritisiert. Man sehe durch die Verlegung in kleinere Straßen "die Gefahr, dass die Polizei die Demonstration an dieser Stelle - vorsätzlicherweise - angreifen und auflösen könnte". Die Polizei versuche, "gemeinsam mit dem Bezirksamt einen als Straßenfest getarnten Polizeikessel aufzubauen". Der Bezirk Neukölln erklärte hingegen, die Feste seien schon länger geplant und man sehe sich im Recht.

Slowik sagte weiter, gegen Gewalttäter aus der linksautonomen Szene und anderen Bereichen werde die Polizei "konsequent vorgehen". Sowohl bei palästinensischen Demonstrationen wie auch am 1. Mai gebe es gewaltbereite Jugendgruppen, "die keinen ideologischen Unterbau hatten, sondern einfach Straftaten begehen wollten".

Die Demonstration beginnt um 18.00 Uhr auf dem Hertzbergplatz an der Sonnenallee, erwartet werden 5000 bis 20 000 Teilnehmer. Am ganzen Tag sind insgesamt 5500 Polizisten bei verschiedenen Demonstrationen im ganzen Stadtgebiet im Einsatz.

Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte kürzlich, am Abend sei höchstwahrscheinlich mit Gewaltausbrüchen zu rechnen. 500 Teilnehmer aus der linksextremen Szene würden erwartet. Ein kleiner Teil der Demonstranten werde wohl die Lage ausnutzen für Stein-, Pyrotechnik- oder Flaschenwürfe.

Seit 1987 gibt es am Abend des 1. Mai in Kreuzberg oder anderen Stadtteilen mehr oder weniger große Gewaltausbrüche und Auseinandersetzungen mit der Polizei.