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Kultursenator: Rennen gerade in ein "massives Armutsproblem"

Von dpa
08.05.2022Lesedauer: 1 Min.
Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke)
Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) spricht bei einer Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus. (Quelle: Annette Riedl/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) hat vor den sozialen Auswirkungen der hohen Inflation in Berlin gewarnt. "Wir rennen gerade in ein massives Armutsproblem f├╝r einen Teil der Bev├Âlkerung", sagte er dem "Tagesspiegel" (Sonntag). "Die Energieabschlagsrechnungen trudeln langsam ein, mit enormen Nachzahlungen, die Preise in Superm├Ąrkten werden massiv teurer." F├╝r sich und seine Partei sehe der daher die Rolle als "Fr├╝hwarnsystem".

Als Mittel bleibe die Umverteilung: "Wir m├╝ssen mit dem Dogma aufr├Ąumen, nicht an die gro├čen Verm├Âgen und Einkommen heranzugehen", betonte Lederer. "Armut kann man nicht mit einer gut gemeinten Symbolik wie dem 9-Euro-Ticket verhindern."

Sein politischer Platz bleibe in Berlin, sagte der Senator und verneinte damit Spekulationen ├╝ber eine m├Âgliche Kandidatur f├╝r den Bundesvorsitz der Linke. "Ich sehe meine Rolle hier in Berlin in meiner T├Ątigkeit als Kultursenator und B├╝rgermeister." Personelle Ver├Ąnderungen an der Bundes-Parteispitze m├╝sse es dennoch geben.

Die Linkspartei sei "derzeit schwach", sagte Lederer. "Insbesondere in Bundespartei und Bundestagsfraktion ist in den vergangenen Jahren der Eindruck entstanden, dass man sich selbst gen├╝gt." Das r├Ąche sich jetzt. Zudem habe die Partei an Glaubw├╝rdigkeit eingeb├╝├čt, auch aufgrund der "zum Teil "offenen Komplizenschaft" mit Putin bei einigen in meiner Partei, die das Problem ausschlie├člich im Westen verorten".

Die Linke m├╝sse "erhebliches leisten", um die Kurve zu kriegen. "Daf├╝r gebe ich uns zwei Jahre Zeit. Maximal."

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