Kultursenator: Rennen gerade in ein "massives Armutsproblem"

Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) hat vor den sozialen Auswirkungen der hohen Inflation in Berlin gewarnt. "Wir rennen gerade in ein massives Armutsproblem für einen Teil der Bevölkerung", sagte er dem "Tagesspiegel" (Sonntag). "Die Energieabschlagsrechnungen trudeln langsam ein, mit enormen Nachzahlungen, die Preise in Supermärkten werden massiv teurer." Für sich und seine Partei sehe der daher die Rolle als "Frühwarnsystem".

Als Mittel bleibe die Umverteilung: "Wir müssen mit dem Dogma aufräumen, nicht an die großen Vermögen und Einkommen heranzugehen", betonte Lederer. "Armut kann man nicht mit einer gut gemeinten Symbolik wie dem 9-Euro-Ticket verhindern."

Sein politischer Platz bleibe in Berlin, sagte der Senator und verneinte damit Spekulationen über eine mögliche Kandidatur für den Bundesvorsitz der Linke. "Ich sehe meine Rolle hier in Berlin in meiner Tätigkeit als Kultursenator und Bürgermeister." Personelle Veränderungen an der Bundes-Parteispitze müsse es dennoch geben.

Die Linkspartei sei "derzeit schwach", sagte Lederer. "Insbesondere in Bundespartei und Bundestagsfraktion ist in den vergangenen Jahren der Eindruck entstanden, dass man sich selbst genügt." Das räche sich jetzt. Zudem habe die Partei an Glaubwürdigkeit eingebüßt, auch aufgrund der "zum Teil "offenen Komplizenschaft" mit Putin bei einigen in meiner Partei, die das Problem ausschließlich im Westen verorten".

Die Linke müsse "erhebliches leisten", um die Kurve zu kriegen. "Dafür gebe ich uns zwei Jahre Zeit. Maximal."