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Linksfraktion im Bundestag gegen Öl-Embargo

Von dpa
10.05.2022Lesedauer: 1 Min.
Amira Mohamed Ali
Amira Mohamed Ali, Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke. (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa/dpa-bilder)
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Die Linksfraktion im Bundestag ist gegen einen EU-Importstopp für russisches Öl. Ein Embargo wäre ein "enormes Risiko für Ostdeutschland, aber auch insgesamt für die Wirtschaft in Deutschland", sagte Fraktionschefin Amira Mohamed Ali am Dienstag in Berlin. "Und wir sind der Meinung, dass dieser Weg nicht beschritten werden sollte." Es gebe auch große Fragezeichen, ob ein Öl-Embargo den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine bremsen würde.

Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, nach einer Übergangszeit von sechs Monaten kein russisches Rohöl mehr in die Europäische Union einzuführen. Ostdeutschland wäre besonders betroffen, weil die beiden großen Raffinerien in Leuna und Schwedt traditionell über die Druschba-Pipeline mit russischem Öl beliefert wurden. Während die Betreiber von Leuna bereits Alternativen angebahnt haben, werden diese für Schwedt noch gesucht.

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