Mögliche Wahl-Reform Braunschweig könnte einen Wahlkreis verlieren
Braunschweig könnte bei der nächsten Landtagswahl einen Wahlkreis verlieren. 62 von 87 Wahlkreisen in Niedersachsen sollen neu zugeschnitten werden.
Niedersachsens Landeswahlleiter Markus Steinmetz will einen Großteil der Wahlkreise im Land neu zuschneiden. Insgesamt 62 von 87 Wahlkreisen sollen seinem Vorschlag zufolge verändert werden. Der Grund: Der Staatsgerichtshof hatte im Dezember entschieden, dass in vielen Wahlkreisen die Zahl der Wahlberechtigten zu stark vom Durchschnitt abweicht und damit gegen die Vorgaben der Verfassung verstößt.
Betroffen ist vor allem der Osten Niedersachsens – und damit auch Braunschweig. In dem Papier heißt es, in der Region Weser-Ems fehlten gemessen an der Bevölkerung zwei Wahlkreise. Deshalb werde vorgeschlagen, je einen Wahlkreis in den Regionen Lüneburg und Braunschweig aufzulösen und damit die Region Weser-Ems auszugleichen.
Reformvorschlag nicht die einzig mögliche Variante
Einige Wahlkreise sollen angepasst werden, obwohl sie fast exakt der durchschnittlichen Zahl der Wahlberechtigten entsprechen. Beispiel: Der Wahlkreis Bremervörde könnte verändert werden, um die Abweichung im benachbarten Wahlkreis Osterholz auszugleichen.
Bei der Landtagswahl 2022 lag die durchschnittliche Zahl der Wahlberechtigten pro Wahlkreis bei 69.710. Doch 33 Kreise wichen um mehr als 15 Prozent ab – zu viel, urteilte das Gericht.
Der Landtag ist deshalb zu einem "massiven Eingriff in überkommene Wahlkreisstruktur" gezwungen, schreibt Steinmetz. Die nun vorgelegten Vorschläge sollen eine "parteipolitisch neutrale" Grundlage für die Debatte im Landtag sein. Es sei nicht die einzige mögliche Variante, betont der Landeswahlleiter. Gewählt wird regulär frühestens zwischen Juli und November 2027.
- Nachrichtenagentur dpa
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