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Bremen-Wahl: Können SPD und Grüne ihre Koalition verteidigen?


Bremen wählt Bürgerschaft
Kann die SPD ihre Koalition verteidigen?

Von dpa
Aktualisiert am 14.05.2023Lesedauer: 2 Min.
imago images 0247595342Vergrößern des BildesBundeskanzler Olaf Scholz (r.) unterstützt Andreas Bovenschulte: Kann die Partei auch zukünftig auf ihre Koalition setzen? (Quelle: IMAGO/Eckhard Stengel)
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Am Sonntag wird in Bremen die Bürgerschaft gewählt. Die Wahl könnte Auswirkungen auf die Zukunft der Stadt und die Bundespolitik haben.

Am Sonntag sind im Bundesland Bremen rund 462.000 Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, ihr Landesparlament – die Bremische Bürgerschaft – zu wählen. Die Wahllokale öffnen um 8 Uhr und haben bis 18 Uhr geöffnet. Erste Prognosen zum Wahlergebnis werden im Anschluss erwartet. Der Zweistädte-Staat könnte somit bald eine neue Koalition erhalten. Aktuell wird er von einer Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und Linken regiert.

Der amtierende Bürgermeister und Senatspräsident Andreas Bovenschulte (SPD, 57) will sein Amt verteidigen. Die Themen im Wahlkampf drehten sich hauptsächlich um Bildung, Sicherheit und Verkehr. Die kleineren Parteien der Ampel-Koalition im Bund schauen gespannt nach Bremen, denn sie haben ein Auge auf die FDP und die Grünen geworfen. Für die FDP geht es um das Ende einer Negativserie bei Landtagswahlen, während die Grünen in Bremen wie auf Bundesebene an Zustimmung verloren haben.

AfD von Wahl ausgeschlossen

Die AfD bleibt bei dieser Wahl ausgeschlossen, da zwei konkurrierende Gruppen der Partei Wahllisten eingereicht hatten. Dadurch könnte die rechtspopulistische Wählervereinigung Bürger in Wut (BiW) profitieren, die in Umfragen auf acht bis zehn Prozent kommt. Laut Umfragen kann Andreas Bovenschulte damit rechnen, weiter im Bremer Rathaus zu regieren. Die SPD liegt mit 29–30 Prozent vor der CDU, die auf 26–28 Prozent kommt.

Landtagspräsident Frank Imhoff (54) tritt als Spitzenkandidat der CDU an und hofft auf eine Überraschung, ähnlich wie bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin, als die CDU klar vor der SPD lag. Allerdings sieht sich Imhoff im direkten Vergleich mit Bovenschulte nach einer Umfrage des ZDF-"Politbarometer" im Nachteil: 60 Prozent der Befragten sprachen sich für den Regierungschef aus, 23 Prozent für den Herausforderer.

Die Grünen liegen bei 12–13 Prozent, die Linken bei 9–11 Prozent. Die FDP liegt mit nur 6 Prozent knapp über der Fünfprozenthürde. Bei den Wahlen in Berlin und Niedersachsen war die Partei zuletzt an der Sperrklausel gescheitert. Zusätzlich zur Bürgerschaftswahl wählen Bremen und Bremerhaven am Sonntag auch ihre Kommunalvertretungen.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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