Bovenschulte optimistisch bei Zustimmung des Bundesrats

Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) sieht nach den Bund-Länder-Gesprächen gute Chancen, dass der Bundesrat am Freitag der vom Bundestag beschlossenen Novellierung des Infektionsschutzgesetzes zustimmt. Er sei optimistisch, dass es eine entsprechende Mehrheit im Bundesrat gebe werde, so Bovenschulte.

Er begründete seine Zuversicht damit, dass es zum einen Übergangsregelungen für die Maßnahmen geben und diese bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am 9. Dezember bewertet und überprüft werden solle. Anders als im Bundestag hat die künftige Ampel-Regierungskoalition im Bundesrat keine eigene Mehrheit.

Der Bundestag beschloss am Donnerstag von SPD, Grünen und FDP vorgelegte Neuregelungen, die unter anderem 3G-Vorgaben am Arbeitsplatz, in Bussen und Bahnen bringen sollen.

Die Corona-Lage stelle sich in Deutschland unterschiedlich dar, betonte Bovenschulte. Es gebe Gebiete, in denen es "ernst", "sehr ernst" und "extrem ernst" sei. In Bremen stelle sich die Lage wegen der hohen Impfquote als ernst dar, aber Bremen sei keine "Insel der Glückseligen".

Im Bundesland Bremen lag die Sieben-Tages-Inzidenz bestätigter Neuinfektionen am Donnerstag dem Robert Koch-Institut zufolge bei 133,5. Deutschlandweit betrug der Wert 336,9 - so viele Menschen von 100 000 Bewohnern haben sich in einer Woche infiziert. Mit 79,4 Prozent vollständig Geimpfter war das kleinste Bundesland weiter Spitzenreiter aller Länder, ebenso mit 8,1 Prozent bei den Auffrischungsimpfungen.