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SPD und Grüne in NRW besprechen Lage nach Landtagswahl

Von dpa
19.05.2022Lesedauer: 3 Min.
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Fünf Tage nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wollen Sozialdemokraten und Grüne am Freitag in einem ersten Gespräch in Düsseldorf die politische Lage bewerten. Das kündigten beide Landesparteien am Donnerstag an.

Obwohl die SPD bei der Wahl am vergangenen Sonntag hinter der CDU auf Platz zwei gelandet war und mit 26,7 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer NRW-Landtagswahl eingefahren hatte, will Spitzenkandidat Thomas Kutschaty ausloten, ob ein Bündnis mit Grünen und FDP geschmiedet werden könnte. Rechnerisch wäre eine solche Ampel-Koalition möglich.

Allerdings geht FDP-Spitzenkandidat Joachim Stamp fest davon aus, dass es in NRW zum ersten schwarz-grünen Bündnis kommen wird. Trotz Einladungen von CDU und SPD wollen die Freidemokraten derzeit nicht in formale Sondierungsgespräche ziehen. Für ein Zweierbündnis von SPD und Grünen gibt es im Landtag allerdings keine Mehrheit.

Zwar sei die FDP grundsätzlich "gesprächsfähig mit allen demokratischen Parteien und auch im Austausch", sagte der Generalsekretär der NRW-FDP, Moritz Körner, auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. "Formale Gespräche stehen aber nicht an, denn der Ball zur Regierungsbildung liegt bei CDU und Grünen."

An dem Gespräch von SPD und Grünen in einem Düsseldorfer Hotel werden jeweils fünfköpfige Delegationen teilnehmen. Bei der SPD sind es neben Landesparteichef Kutschaty sein Stellvertreter Marc Herter, die Generalsekretärin der Landespartei Nadja Lüders, die parlamentarische Geschäftsführerin der alten Landtagsfraktion, Sarah Philipp, sowie die bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lisa Kapteinat.

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Die Grünen ziehen mit derselben Delegation in die Runde, mit der sie bereits am Mittwoch zu ihrem ersten Gespräch mit Wahlsieger Hendrik Wüst (CDU) angetreten waren. Das sind neben Spitzenkandidatin Mona Neubaur ihr Co-Landesparteichef Felix Banaszak, der politische Geschäftsführer der NRW-Grünen, Raoul Rossbach, sowie die bisherige Fraktionsdoppelspitze Verena Schäffer und Josefine Paul.

Der erste Austausch zwischen CDU und Grünen war von beiden Seiten als angenehm, offen und ehrlich bewertet worden. Es handelte sich dabei aber - ebenso wie bei dem bevorstehenden Treffen von SPD und Grünen - noch nicht um ein offizielles Sondierungsgespräch mit fester Tagesordnung über konkrete Inhalte.

Jetzt werten die Parteigremien von CDU und Grünen den Aufschlag aus und beraten, wann und wie es im Gesprächsreigen weitergehen soll. Die FDP will derzeit außerhalb informeller Einzelgespräche nicht mit Delegationen in solche Runden ziehen.

Das Ergebnis der FDP hatte sich bei der Landtagswahl am Sonntag gegenüber 2017 (12,6 Prozent) auf nur noch 5,9 Prozent halbiert. Wegen der Schwäche der Freidemokraten ist die schwarz-gelbe Landesregierung damit abgewählt worden. Die CDU ist mit 35,7 Prozent klarer Wahlsieger geworden, vor der SPD (26,7) und den Grünen, die ihr Ergebnis auf 18,2 Prozent fast verdreifachen konnten und nun in der Rolle der "Königsmacher" sind.

Rechnerisch hat Schwarz-Grün eine deutliche Mehrheit im neugewählten Landtag des bevölkerungsreichsten Bundeslandes und gilt als wahrscheinlichste Option. Es wäre die erste Koalition von CDU und Grünen in NRW. Möglich wäre aber auch eine Ampel aus SPD, FDP und Grünen.

Unterdessen haben im Düsseldorfer Landtag bereits die Arbeiten begonnen, um den Plenarsaal an den Platzbedarf der unterschiedlich gewachsenen oder geschrumpften fünf Fraktionen anzupassen. Während die Zahl der Abgeordneten bei der CDU und vor allem bei den Grünen kräftig gewachsen ist, hat die Fraktionsstärke von SPD, FDP und AfD abgenommen. Insgesamt müssen 195 Abgeordnete untergebracht werden - vier weniger als in der alten Legislaturperiode.

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