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SPD und Gr├╝ne in NRW besprechen Lage nach Landtagswahl

Von dpa
19.05.2022Lesedauer: 3 Min.
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F├╝nf Tage nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wollen Sozialdemokraten und Gr├╝ne am Freitag in einem ersten Gespr├Ąch in D├╝sseldorf die politische Lage bewerten. Das k├╝ndigten beide Landesparteien am Donnerstag an.

Obwohl die SPD bei der Wahl am vergangenen Sonntag hinter der CDU auf Platz zwei gelandet war und mit 26,7 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer NRW-Landtagswahl eingefahren hatte, will Spitzenkandidat Thomas Kutschaty ausloten, ob ein B├╝ndnis mit Gr├╝nen und FDP geschmiedet werden k├Ânnte. Rechnerisch w├Ąre eine solche Ampel-Koalition m├Âglich.

Allerdings geht FDP-Spitzenkandidat Joachim Stamp fest davon aus, dass es in NRW zum ersten schwarz-gr├╝nen B├╝ndnis kommen wird. Trotz Einladungen von CDU und SPD wollen die Freidemokraten derzeit nicht in formale Sondierungsgespr├Ąche ziehen. F├╝r ein Zweierb├╝ndnis von SPD und Gr├╝nen gibt es im Landtag allerdings keine Mehrheit.

Zwar sei die FDP grunds├Ątzlich "gespr├Ąchsf├Ąhig mit allen demokratischen Parteien und auch im Austausch", sagte der Generalsekret├Ąr der NRW-FDP, Moritz K├Ârner, auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in D├╝sseldorf. "Formale Gespr├Ąche stehen aber nicht an, denn der Ball zur Regierungsbildung liegt bei CDU und Gr├╝nen."

An dem Gespr├Ąch von SPD und Gr├╝nen in einem D├╝sseldorfer Hotel werden jeweils f├╝nfk├Âpfige Delegationen teilnehmen. Bei der SPD sind es neben Landesparteichef Kutschaty sein Stellvertreter Marc Herter, die Generalsekret├Ąrin der Landespartei Nadja L├╝ders, die parlamentarische Gesch├Ąftsf├╝hrerin der alten Landtagsfraktion, Sarah Philipp, sowie die bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lisa Kapteinat.

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Die Gr├╝nen ziehen mit derselben Delegation in die Runde, mit der sie bereits am Mittwoch zu ihrem ersten Gespr├Ąch mit Wahlsieger Hendrik W├╝st (CDU) angetreten waren. Das sind neben Spitzenkandidatin Mona Neubaur ihr Co-Landesparteichef Felix Banaszak, der politische Gesch├Ąftsf├╝hrer der NRW-Gr├╝nen, Raoul Rossbach, sowie die bisherige Fraktionsdoppelspitze Verena Sch├Ąffer und Josefine Paul.

Der erste Austausch zwischen CDU und Gr├╝nen war von beiden Seiten als angenehm, offen und ehrlich bewertet worden. Es handelte sich dabei aber - ebenso wie bei dem bevorstehenden Treffen von SPD und Gr├╝nen - noch nicht um ein offizielles Sondierungsgespr├Ąch mit fester Tagesordnung ├╝ber konkrete Inhalte.

Jetzt werten die Parteigremien von CDU und Gr├╝nen den Aufschlag aus und beraten, wann und wie es im Gespr├Ąchsreigen weitergehen soll. Die FDP will derzeit au├čerhalb informeller Einzelgespr├Ąche nicht mit Delegationen in solche Runden ziehen.

Das Ergebnis der FDP hatte sich bei der Landtagswahl am Sonntag gegen├╝ber 2017 (12,6 Prozent) auf nur noch 5,9 Prozent halbiert. Wegen der Schw├Ąche der Freidemokraten ist die schwarz-gelbe Landesregierung damit abgew├Ąhlt worden. Die CDU ist mit 35,7 Prozent klarer Wahlsieger geworden, vor der SPD (26,7) und den Gr├╝nen, die ihr Ergebnis auf 18,2 Prozent fast verdreifachen konnten und nun in der Rolle der "K├Ânigsmacher" sind.

Rechnerisch hat Schwarz-Gr├╝n eine deutliche Mehrheit im neugew├Ąhlten Landtag des bev├Âlkerungsreichsten Bundeslandes und gilt als wahrscheinlichste Option. Es w├Ąre die erste Koalition von CDU und Gr├╝nen in NRW. M├Âglich w├Ąre aber auch eine Ampel aus SPD, FDP und Gr├╝nen.

Unterdessen haben im D├╝sseldorfer Landtag bereits die Arbeiten begonnen, um den Plenarsaal an den Platzbedarf der unterschiedlich gewachsenen oder geschrumpften f├╝nf Fraktionen anzupassen. W├Ąhrend die Zahl der Abgeordneten bei der CDU und vor allem bei den Gr├╝nen kr├Ąftig gewachsen ist, hat die Fraktionsst├Ąrke von SPD, FDP und AfD abgenommen. Insgesamt m├╝ssen 195 Abgeordnete untergebracht werden - vier weniger als in der alten Legislaturperiode.

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