Essen: Stadtdirektor fordert Entschuldigung von Kubicki

"Chinesische Verhältnisse": Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat ein Online-Portal der Stadt Essen zum Melden von Verstößen gegen Corona-Regeln harsch kritisiert. Jetzt wehrt sich der Stadtdirektor – und fordert eine Entschuldigung.

Im Streit um ein kommunales Online-Formular, mit dem Bürger Verstöße gegen Corona-Regeln melden können, hat Essens Stadtdirektor Peter Renzel eine Entschuldigung von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) verlangt. "Ich finde Ihren Post mehr als daneben. Sie sollten ihn löschen und sich entschuldigen", schrieb Renz auf Facebook.

Kubicki hatte das Meldeformular für Corona-Verstöße auf Facebook als "Denunziationsportal" bezeichnet. Es sei "mit Sicherheit rechtswidrig und sollte sofort gelöscht werden", schrieb der FDP-Politiker. Essens Stadtdirektor kritisierte, Kubicki selbst habe bei der Stadt deshalb weder nachgefragt, noch versucht, Kontakt aufzunehmen.

Auf der Internetseite der Stadt gibt es ein Online-Meldeportal für Corona-Verstöße. Es hat den Titel: "Melden eines Verstoßes gegen die Coronaschutz-Verordnung (Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2)". Angegeben werden sollen Ort, Datum, Uhrzeit und Art des Verstoßes, zum Beispiel das Nichttragen einer Maske oder unzulässige Veranstaltungen. Es können auch Fotos zum Verstoß hochgeladen werden. Die Angaben zur eigenen Person sind freiwillig.

Renzel betonte, das Online-Formular sei entwickelt worden, damit die vielen Informationen, die ungeordnet an das Ordnungsamt gekommen seien, besser zu kanalisieren und um die Mitarbeiter zu entlasten. Das diene keinem "Denunziantentum".