Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
HomePolitikDeutschland

Corona-Verstöße in Essen: Online-Formular sorgt für scharfe Kritik


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextCorona-Medikament wirkt nicht mehrSymbolbild für einen TextModeratorin zurück beim "heute journal"Symbolbild für einen TextKultmoderator bei Motorradunfall verletztSymbolbild für einen Text2. Liga: Traumtor lässt Fortuna jubelnSymbolbild für einen TextEurojackpot am Freitag: GewinnzahlenSymbolbild für einen TextZDF setzt gleich zwei beliebte Serien abSymbolbild für einen TextBoateng-Prozess geht in nächste RundeSymbolbild für einen TextBundesligist holt zwei NeuzugängeSymbolbild für einen TextMann von Urinal eingequetscht – totSymbolbild für einen TextKonzerngründer verliert 22 MilliardenSymbolbild für einen TextSchlagerstar mit Überraschungs-HochzeitSymbolbild für einen Watson TeaserFremdgeh-Drama: Iris Klein unter BeschussSymbolbild für einen TextDiese Risiken birgt eine verschleppte Erkältung
Anzeige
Loading...
Loading...
Loading...

Corona-Sünder online melden? Kritik an Vorgehen der Stadt Essen

Von dpa
14.10.2020Lesedauer: 2 Min.
Wolfgang Kubicki (Archivbild): Der FDP-Politiker hat die Stadt Essen für ein Online-Formular kritisiert.
Wolfgang Kubicki (Archivbild): Der FDP-Politiker hat die Stadt Essen für ein Online-Formular kritisiert. (Quelle: Dirk Jacobs/Eibner-Pressefoto/ imago images)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

In der Stadt Essen können Bürger Verstöße gegen die Corona-Regeln per Online-Formular melden. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki nennt es ein "Denunziationsportal", das sofort gelöscht werden sollte.

Ein Online-Formular der Stadt Essen, mit dem Bürger Verstöße gegen Corona-Regeln melden können, ist auf heftige Kritik gestoßen. "Dieses Denunziationsportal ist mit Sicherheit rechtswidrig und sollte sofort gelöscht werden", heißt es auf der Facebookseite von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP).

Der Grünen-Digitalexperte Dieter Janecek sieht das Formular ebenso kritisch. "Verwaltungen sollten Bürger nicht mit Formularen ermuntern, andere Bürger zu denunzieren. Das spaltet die Gesellschaft", sagte er der "Bild", die am frühen Mittwochmorgen auch über das Formular und die Reaktionen darauf berichtet hatte.

Auf der Internetseite der Stadt gibt es ein Online-Meldeportal für Corona-Verstöße. Es hat den Titel: "Melden eines Verstoßes gegen die Coronaschutz-Verordnung (Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2)". Angegeben werden sollen Ort, Datum, Uhrzeit und Art des Verstoßes, zum Beispiel das Nichttragen einer Maske oder unzulässige Veranstaltungen. Es können auch Fotos zum Verstoß hochgeladen werden. Die Angaben zur eigenen Person sind freiwillig.

"Chinesische Verhältnisse in Essen"

Kubicki schrieb am Dienstag auf Facebook: "Chinesische Verhältnisse in Essen." Die Tatsache, dass Bürgerinnen und Bürger jetzt im amtlichen Auftrag zu Denunzianten gemacht würden und Fotos aus dem öffentlichen Raum hochladen sollten, erinnere an schlimmste Zeiten. Damit schiebe man Angst und Misstrauen in unsere Gesellschaft. "Fehlt nur noch, dass die Abschnittsbevollmächtigten prozentual am Bußgeld beteiligt werden."

Empfohlener externer Inhalt
Facebook
Facebook

Wir benötigen Ihre Einwilligung, um den von unserer Redaktion eingebundenen Facebook-Inhalt anzuzeigen. Sie können diesen (und damit auch alle weiteren Facebook-Inhalte auf t-online.de) mit einem Klick anzeigen lassen und auch wieder deaktivieren.

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Janecek sagte "Bild", es gebe so viele Mängel bei der Digitalisierung in der Verwaltung, "da ist es doch sehr sonderbar, dass ausgerechnet für die Anzeige von Corona-Verstößen schnell Erleichterungen im Anzeige-Verfahren möglich wurden".

Stadt Essen sieht in dem Formular nichts falsches

Die Stadt Essen verteidigte das Formular: Es diene der "Kanalisierung von Informationen, die das Ordnungsamt sonst telefonisch oder per E-Mail erhält. Zu keiner Zeit haben wir das Formular beworben oder aktiv dazu aufgefordert, Verstöße zu melden", twitterte die Stadt.

Der Ordnungsdezernent der Stadt Essen, Christian Kromberg, sagte laut RTL, die Stadt Essen habe in keinster Form vor, das Denunziantentum zu fördern. "Aber wenn der Bürger das Bedürfnis hat, ein entsprechendes Ordnungswidrigkeitsverfahren bei der Stadt Essen anzuzeigen, dann soll er dies strukturiert und rechtssicher tun."

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Großteil der AfD-Fraktion verpasst Holocaust-Gedenken
Von Lisa Fritsch
CoronavirusFDPFacebookWolfgang Kubicki

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website