Frankfurter OB nimmt Abwahl nicht an: Ist es das wirklich wert, Herr Feldmann?

Das Parlament in Frankfurt am Main leitet die Abwahl von OB Peter Feldmann in die Wege. Er ist dagegen – und denkt wieder einmal nur an sich selbst.

Gelebte Demokratie im Frankfurter Römer: Am Donnerstagabend um 19.15 Uhr wurde die Abwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters auf den Weg gebracht. Die Stadt atmet vorsichtig auf: Vorbei sind die Zeiten, in denen der unter Korruptionsverdacht stehende Feldmann den Ton angibt, Termine nach Lust und Laune legt, Ideen im Alleingang umsetzt. Sein ursprünglicher Plan, sich im Januar abwählen zu lassen, scheint durchkreuzt.

Doch Feldmann ließ bereits durchblicken, dass er den Entschluss nicht annehmen werde: Und lässt es damit auf ein millionenschweres Bürgervotum ankommen. Denn Feldmann wäre nicht Feldmann, würde er den Spieß nicht einfach umdrehen und jegliche Schuld von sich weisen. In einer Mitteilung bedauert er es, dass die Stadt ein teures Abwahlverfahren einleiten will.

Entgegen anderer Berichte, die die Summe für ein Abwahlverfahren auf 1,6 Millionen Euro schätzen, spricht er sogar von 1,7 Millionen Euro. Ob 1,6 oder 1,7 Millionen – man muss sich hier schon auf der Zunge zergehen lassen, dass Feldmann ja jederzeit die Macht hätte, das teure Verfahren von der Stadt abzuwenden: durch einen sofortigen Rücktritt oder die Annahme der Abwahl. Sein Handeln ist nicht nur egoistisch, sondern äußerst unfair jenen Menschen gegenüber, die das Geld dringend für andere städtische Projekte gebrauchen könnten.

Frankfurt am Main: Kostspieliges Abwahlverfahren für Feldmann

Doch warum will sich Feldmann erst im Januar abwählen lassen? Hierzu wird wild spekuliert und viele kommen nicht umhin, sich zu fragen: Will der Oberbürgermeister sich damit ein Hintertürchen offen halten? Dabei würde er auf das Scheitern des Bürgervotums setzen. Ein ziemlich kostspieliges "Hintertürchen" – wieder einmal zulasten der Frankfurter.

Feldmanns Behauptungen, er müsse bleiben, um politische Entscheidungen umzusetzen und ein "geordnetes Haus zu übergeben", sind schlichtweg Ausflüchte. Denn das Vertrauen für solche Maßnahmen hat er bereits vor Monaten verloren. Die Stadt Frankfurt hätte etwas Besseres verdient, als sich jeden Tag mit den Befindlichkeiten ihres Stadtoberhauptes auseinanderzusetzen – und 1,6 Millionen zu verlieren. Ist es das wirklich wert, Herr Feldmann?