Frankfurt am Main: Zahl der Ausreisepflichtigen steigt weiter

Die Zahl der Abschiebungen in Hessen bleibt konstant. Allerdings steigt seit drei Jahren die Zahl jener, die kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben.

Die Zahl der Abschiebungen aus Hessen ist in den ersten Monaten 2022 weitestgehend konstant geblieben. Bis 31. Mai seien 456 Menschen abgeschoben worden, teilte das Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Ein Jahr zuvor waren es noch 479. Die Zahlen erfassen sowohl Abschiebungen in die Herkunftsländer als in einen Drittstaat in der EU, in dem der Asylsuchende zuerst registriert wurde.

Die häufigsten Staatsangehörigkeiten der abgeschobenen Menschen seien türkisch, algerisch, afghanisch, serbisch und nordmazedonisch gewesen. In der Abschiebeeinrichtung in Darmstadt sind dem Innenministerium zufolge derzeit 14 Menschen. Aber: in Hessen hat sich die Zahl der ausreisepflichtigen Frauen und Männer weiter erhöht. Die Ausreisepflicht betrifft Menschen, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und über kein Aufenthaltsrecht verfügen. Zum 31. Mai waren es 17.240, Ende vergangenen Jahres 16.718 und ein Jahr zuvor 15.490.

Die Gesamtmittel für die Rückkehr der Flüchtlinge bei den hessischen Regierungspräsidien lag einer Anfrage zufolge im vergangenen Jahr bei mehr als 15 Millionen Euro. 2019 seien es mehr als 17 Millionen und 2015 gut 8 Millionen Euro gewesen, teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) auf die Anfrage der AfD mit. Zwischen 2015 und 2021 seien 23.355 Menschen freiwillig ausgereist. Ob diese Menschen ausreisepflichtig waren oder nicht, werde nicht erfasst.