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Vo├č: Extremistische Querdenkerszene lange unter Beobachtung

Von dpa
17.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Torsten Vo├č
Torsten Vo├č, Leiter des Hamburger Verfassungsschutzamtes. (Quelle: Jens B├╝ttner/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild/dpa-bilder)
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Die extremistischen Teile der Querdenkerszene werden nach Einsch├Ątzung des Hamburger Verfassungsschutzchefs Torsten Vo├č noch lange unter Beobachtung bleiben. "Meine Prognose: Die extremistischen Teile dieser Szene werden uns auf Jahre besch├Ąftigen, die Beobachtung dieses Spektrums wird ein weiterer Schwerpunkt der Verfassungsschutzbeh├Ârden in Bund und L├Ąndern sein und bleiben", sagte Vo├č in einem Interview des "Hamburger Abendblatts" (Montag). Denn wie bei fast allen extremistischen Ph├Ąnomenen werde es auch einen militanten Teil geben, der Gewalt bef├╝rworte, unterst├╝tze und auch ausf├╝hre. "Schon jetzt gibt es regelm├Ą├čig Sachbesch├Ądigungen an B├╝ros und Wohnorten von Repr├Ąsentanten unserer Demokratie und Gesellschaft."

Bei den Impfgegner-Demonstrationen in Hamburg marschierten derzeit einzelne Rechtsextremisten mit, h├Ątten aber noch keinen pr├Ągenden Einfluss. Antisemitische Narrative spielten aber auch in der Querdenker- und insbesondere in der QAnon-Szene eine zentrale Rolle. Vo├č k├╝ndigte an, die Entwicklung des extremistischen Querdenkermilieus aufmerksam zu verfolgen, gerade mit Blick auf antisemitische Argumentationsmuster, aber auch auf eine Verharmlosung der NS-Diktatur und der Shoah.

"Wenn selbst ernannte Impfgegner beispielsweise mit einem gelben Stern und dem Schriftzug "Ungeimpft" herumlaufen, dann ist das eine absolute Verharmlosung des Holocaust und wird meines Erachtens v├Âllig zu Recht als Volksverhetzung strafrechtlich verfolgt." Leute, die sich mit den verfolgten Juden gleichstellten, mit Sophie Scholl oder dem Widerstand der Wei├čen Rose, attackierten mit ihrem Handeln und Tun die freiheitliche demokratische Grundordnung und seien ein Fall f├╝r den Verfassungsschutz.

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