Voß: Extremistische Querdenkerszene lange unter Beobachtung

Die extremistischen Teile der Querdenkerszene werden nach Einschätzung des Hamburger Verfassungsschutzchefs Torsten Voß noch lange unter Beobachtung bleiben. "Meine Prognose: Die extremistischen Teile dieser Szene werden uns auf Jahre beschäftigen, die Beobachtung dieses Spektrums wird ein weiterer Schwerpunkt der Verfassungsschutzbehörden in Bund und Ländern sein und bleiben", sagte Voß in einem Interview des "Hamburger Abendblatts" (Montag). Denn wie bei fast allen extremistischen Phänomenen werde es auch einen militanten Teil geben, der Gewalt befürworte, unterstütze und auch ausführe. "Schon jetzt gibt es regelmäßig Sachbeschädigungen an Büros und Wohnorten von Repräsentanten unserer Demokratie und Gesellschaft."

Bei den Impfgegner-Demonstrationen in Hamburg marschierten derzeit einzelne Rechtsextremisten mit, hätten aber noch keinen prägenden Einfluss. Antisemitische Narrative spielten aber auch in der Querdenker- und insbesondere in der QAnon-Szene eine zentrale Rolle. Voß kündigte an, die Entwicklung des extremistischen Querdenkermilieus aufmerksam zu verfolgen, gerade mit Blick auf antisemitische Argumentationsmuster, aber auch auf eine Verharmlosung der NS-Diktatur und der Shoah.

"Wenn selbst ernannte Impfgegner beispielsweise mit einem gelben Stern und dem Schriftzug "Ungeimpft" herumlaufen, dann ist das eine absolute Verharmlosung des Holocaust und wird meines Erachtens völlig zu Recht als Volksverhetzung strafrechtlich verfolgt." Leute, die sich mit den verfolgten Juden gleichstellten, mit Sophie Scholl oder dem Widerstand der Weißen Rose, attackierten mit ihrem Handeln und Tun die freiheitliche demokratische Grundordnung und seien ein Fall für den Verfassungsschutz.