Bauministerium | Landesregierung macht Scheunenfeste wieder unkomplizierter

Die niedersächsische Landesregierung nimmt die strengeren Auflagen für Scheunenfeste zurück. "Wir wollen, dass Scheunenfeste stattfinden und vor allem auch wie bisher genehmigt werden können", sagte Bauminister Olaf Lies (SPD) am Freitag in Hannover. Er kündigte für kommende Woche einen Erlass an, um Rechtsicherheit für die Kommunen zu schaffen. Im Landkreis Grafschaft Bentheim beispielsweise hatte die Landjugend zuletzt Probleme gehabt, traditionelle Scheunenfeste genehmigt zu bekommen.

Hintergrund ist eine Änderung der Versammlungsstättenverordnung vom vergangenen Jahr, mit der eine vereinfachte Form der Anmeldung solcher Feste entfiel. Stattdessen müssen förmliche Anträge auf Umnutzung von Scheunen und anderen Gebäuden gestellt und genehmigt werden. Lies kündigte an, Veranstalter sollten wie früher nur darlegen müssen, wie ihre Brandschutzvorkehrungen sind. "Auf dieser Grundlage prüft die Bauaufsichtsbehörde, ob die Sicherheit gegeben ist und erteilt eine schriftliche, aber ansonsten formlose Duldung", hieß es.

Michael Kiehl, Erster Kreisrat der Grafschaft Bentheim, zeigte sich einer Mitteilung zufolge zufrieden mit dem gefundenen Weg. "Gerade im ländlichen Raum sind diese Scheunenfeste, aber auch viele weitere Veranstaltungen, die von der veränderten Rechtslage ebenfalls betroffen gewesen wären, identitätsstiftend und wichtig für den Zusammenhalt", sagte er.