Niedersachsen: Politikerinnen verbal angegangen – AfD-Mann entschuldigt sich

Ein Abgeordneter der AfD soll mit Worten zwei Politikerinnen der Grünen angegriffen haben. Nun entschuldigt er sich für den Vorfall.

Der AfD-Abgeordnete Marcel Queckemeyer hat nach deutlicher Kritik im niedersächsischen Landtag eingeräumt, zwei Politikerinnen der Grünen-Fraktion verbal angegangen zu haben. Dem parlamentarischen Geschäftsführer der Grünen, Volker Bajus, zufolge sagte Queckemeyer am Dienstag im Landtagsfoyer in Richtung der Abgeordneten Eva Viehoff und Djenabou Diallo-Hartmann: "Die Grünen müssen abgewählt werden. Die muss man niedertreten und dann weg."

Queckemeyer sagte dazu am Mittwoch: "Der Begriff treten ist unparlamentarisch, und er suggeriert Gewalt. Dies tut mir ehrlich leid." Er sei erregt gewesen über eine von ihm als ungerecht empfundene Behandlung eines Fraktionskollegen und habe sich in der Wortwahl vergriffen. "Wenn sich Abgeordnete hiervon beleidigt oder gar bedroht gefühlt haben, dann möchte ich mich dafür entschuldigen."

"Das ist ein Angriff auf das gesamte Parlament"

Die Grünen erklärten im Anschluss daran, Queckemeyers Entschuldigung alleine reiche nicht. "Andere Abgeordnete zu bedrohen oder einzuschüchtern, ist mehr als nur eine Beleidigung. Das ist ein Angriff auf das gesamte Parlament", sagte Bajus. "Die AfD-Fraktion bleibt die Antwort schuldig, wie sie mit Marcel Queckemeyer im Weiteren verfährt und sicherstellen will, dass solche Entgleisungen künftig unterbleiben. Eine Strafanzeige wird von den Betroffenen gerade geprüft und ist in Vorbereitung."

Carina Hermann, parlamentarische Geschäftsführerin der CDU, bezeichnete Queckemeyers Aussagen als strafrechtlich grenzüberschreitend. Dafür gebe es auch Zeugen aus ihrer Fraktion.

Wiard Siebels von der SPD sagte, eine rote Linie sei überschritten. "Das ist die Vorstufe zu Tätlichkeiten", sagte Siebels. "Sie haben sich damit die Maske vom Gesicht gerissen." Es sei auch kein Zufall, dass die schwarze Abgeordnete Diallo-Hartmann betroffen sei. "Wo Rassismus und Ausgrenzung im Gebäude des niedersächsischen Parlamentes stattfinden, da greifen wir ein", betonte Siebels.

Der AfD-Abgeordnete Queckemeyer aus dem Landkreis Osnabrück war bereits während einer Landtagssitzung im September auffällig geworden. Damals musste er nach drei Ordnungsrufen des Präsidiums den Plenarsaal verlassen.