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Personal in Seniorenheim trĂ€gt keine Masken – Strafzahlung

Von t-online, lka

Aktualisiert am 16.11.2021Lesedauer: 2 Min.
Eine Frau am Rollator in einem Seniorenheim (Symbolbild): In einer niedersÀchsischen Einrichtung hat Pflegepersonal ohne Maske gearbeitet.
Eine Frau mit Rollator in einem Seniorenheim (Symbolbild): In einer niedersÀchsischen Einrichtung hat Pflegepersonal ohne Maske gearbeitet. (Quelle: localpic/imago-images-bilder)
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Die Mitarbeiter eines Seniorenheims haben in Niedersachsen massiv gegen die Maskenpflicht verstoßen. Selbst nach Kontrollen des Gesundheitsamts zeigte sich die Heimleitung nicht einsichtig – und reichte Klage ein.

In einer Einrichtung fĂŒr Senioren hat das Personal teilweise ohne Mund-Nasen-Schutz gearbeitet und damit gegen die Maskenpflicht verstoßen. Das berichtet die "Neue Presse".

Nach Kontrollen des Gesundheitsamtes Ende September und der Anordnung, sich an die Pflicht zu halten, reichte die Heimleitung Klage beim Gericht ein und wehrte sich zunĂ€chst gegen Strafzahlungen – anstatt den Anweisungen zu folgen. Der Eilantrag des Seniorenheims wurde am Montag abgelehnt.

Hannover: Seniorenheim klagt gegen Anordnung zur Maskenpflicht

Laut einer Sprecherin des Verwaltungsgerichts Hannover habe in dem Pflegeheim nur das Personal, das weder geimpft noch genesen ist, eine Maske tragen mĂŒssen. "Noch am selben Tag der unangekĂŒndigten Kontrolle ordnete die Antragsgegnerin an, dass alle BeschĂ€ftigten eine medizinische Maske in der Einrichtung zu tragen haben", wird die Sprecherin zitiert. Die Region Hannover habe der Heimleitung bei Nichtbefolgung mit einem Zwangsgeld gedroht.

Eine zweite Kontrolle durch das Gesundheitsamt ergab jedoch, dass das Pflegepersonal des Seniorenheims zum Teil weiterhin ohne Maske gearbeitet habe. Statt das nun fÀllige Zwangsgeld zu zahlen und sich an die Corona-Verordnung zu halten, klagte die Leitung gegen die Anordnung der Maskenpflicht sowie die Festsetzung der Strafzahlung.

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Die Heimleitung begrĂŒndete laut dem Bericht den Schritt damit, dass die Anordnung der Maskenpflicht im Hinblick auf Geimpfte und Genesene unter anderem gegen die NiedersĂ€chsische Verordnung verstoße. Nach deren Wortlaut seien Geimpfte und Genesene von der Maskenpflicht ausgenommen.

Senioren besonders gefÀhrdete Gruppe der Gesellschaft

Dies wurde nun seitens des Gerichts abgelehnt – gerade im Hinblick darauf, dass auch vollstĂ€ndig geimpfte Personen sich infizieren und das Virus weitergeben könnten. Besonders die Bewohnerinnen und Bewohner eines Seniorenheims stellten eine vulnerable Gruppe dar und seien daher gefĂ€hrdet.

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Die nicht namentliche genannte Einrichtung habe nun zwei Wochen Zeit, gegen die Entscheidung vor dem NiedersĂ€chsischen Oberverwaltungsgericht in LĂŒneburg Beschwerde einzulegen.

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