Grüne fordern Nutzung der Corona-Hotspot-Regel

Angesichts anhaltend hoher Corona-Fallzahlen in Niedersachsen fordern die Grünen die Nutzung der Hotspot-Regel für schärfere Corona-Vorgaben. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) müsse alle Möglichkeiten nutzen, die ihm nach der Lockerung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bund noch blieben, forderte Grünen-Fraktionschefin Julia Willie Hamburg, die derzeit selbst mit Corona infiziert ist, am Montag in Hannover.

Der Landtag könne noch in dieser Woche festlegen, welche Kriterien erfüllt sein müssten, damit ein Landkreis oder eine Stadt zum Corona-Hotspot werde. Dafür brachte Hamburg die Inzidenz in Verbindung mit der Auslastung der Intensivbetten sowie Ausfallzahlen von Klinikpersonal ins Spiel. Gerade Masken- und Testpflichten seien weiterhin wichtig, um die Infektionszahlen einzudämmen, sagte sie.

Die Feststellung von Hotspots obliegt den Landtagen. Allerdings muss dafür eine konkrete Gefahr vorliegen, etwa das Auftreten einer gefährlicheren Virusvariante oder eine drohende Überlastung der Krankenhäuser. Ministerpräsident Weil hatte am Freitag erklärt, er sehe die Voraussetzungen dafür, das ganze Bundesland zum Hotspot zu erklären, derzeit als nicht gegeben.