Wissing auf Besuchstour bei wichtigen Verkehrsprojekten

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat bei einem Besuch in Schleswig-Holstein die wirtschaftliche Bedeutung wichtiger Verkehrsprojekte wie dem Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals und der neuen Rader Hochbrücke betont. "Die Finanzierung der notwendigen Projekte ist gesichert", sagte der FDP-Politiker am Donnerstag an einer Kanal-Baustelle in Großkönigsförde (Kreis Rendsburg-Eckernförde). Sanierungen und Infrastruktur-Projekte seien prioritäre Investitionen. "Die können auch im Krisenfall nicht zurückgestellt werden." Ohne funktionierende Infrastruktur könne das Land wirtschaftlich nicht erfolgreich sein.

Gemeinsam mit seinem schleswig-holsteinischen Amtskollegen Bernd Buchholz (FDP) informierte sich Wissing über den Ausbau der Oststrecke, einer Engstelle des Kanals. Die rund 100 Kilometer lange Verbindung zwischen Kiel und Brunsbüttel gilt als weltweit meistbefahrene künstliche Seewasserstraße. Große Vorhaben wie der Bau einer fünften Schleusenkammer in Brunsbüttel, der Ausbau der Oststrecke zwischen Rendsburg und Kiel sowie die Vorbereitungen für einen Ersatz der Levensauer Hochbrücke nahe Kiel kommen voran.

Nach Angaben des Präsidenten der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Hans-Heinrich Witte, sind 2,5 Milliarden Euro für Sanierung und Ausbau des Kanals eingeplant. Komme noch eine Gesamtvertiefung hinzu, würden die Arbeiten bis "tief in die 30er Jahre" dauern. "Priorität hat immer der Erhalt der bestehenden Bauwerke." Wissing betonte mit Blick auf Verkehrsprojekte generell, "die Planungskosten steigen. Das heißt, wir planen, die nächsten Jahre noch mehr zu investieren".

Der Bundesminister informierte sich auch über Vorbereitungen für den Ersatzbau der Rader Hochbrücke im Zuge der Autobahn 7. Im Frühjahr 2023 soll der Bau der neuen, 1500 Meter langen Zwillingsbrücke mit sechs Fahrspuren starten. Der Zustand der alten Brücke gilt als so schlecht, dass sie nach derzeitigem Stand nur bis 2026 halten wird. Weil der Verkehr auf der Strecke Prognosen zufolge zunehmen wird, soll die A7 auch zwischen Rendsburg/Büdelsdorf und Schacht-Audorf auf 5,3 Kilometern auf sechs Spuren erweitert werden. Die Kosten betragen 380 Millionen Euro.

Laut dem Ministerium in Kiel geht es bei einer bereits eingereichten Klage vor allem um den Lärmschutz. Buchholz (FDP) rechnet aber nicht mit klagebedingten Verzögerungen. "Erstens haben wir sofortige Vollziehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Zweitens sei mit den Anliegern ausführlich über den Lärmschutz des Ersatzbaus gesprochen worden. Auf der Brücke seien leiser Asphalt und Lärmschutzwände geplant. "Wir verbessern also gegenüber dem Status quo die Lärmschutz-Situation deutlich." Klagen seien nicht zu verhindern. "Aber ich gebe dem keine große Aussicht auf Erfolg."

Auf dem Programm standen auch ein Besuch des Rendsburger Bahnhofs und eine Testfahrt der beiden Minister mit einem neuen Akku-Triebzug nach Hamburg-Altona.

Buchholz hofft auf weitere Bundeshilfe beim Ausbau der 173 Kilometer langen Bahnstrecke von Itzehoe nach Sylt. Das Land will dort in Vorleistung gehen, damit die Strecke rasch elektrifiziert wird. Wissing sagte dazu, "ich finde es gut, wenn ein Land ganz klar sagt: Wir wollen dieses Projekt haben, wir wollen dafür auch in die Vorleistung treten". Er werde das unterstützen.

Der zweigleisige Ausbau der sogenannten Marschbahn soll samt Elektrifizierung rund 400 Millionen Euro kosten. 90 Prozent davon übernimmt der Bund, das Land 40 Millionen Euro.