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OVG: Bebauungsplan f├╝r Borner Holm unwirksam

Von dpa
10.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Borner Holm
Eine teilerschlossen und unbebaute Wiesenfl├Ąche (Borner Holm) in Born auf der Halbinsel Dar├č. (Quelle: Stefan Sauer/dpa/dpa-bilder)
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Der Borner Holm, ein knapp 15 Hektar gro├čes Landschaftsschutzgebiet am Bodden von Born auf dem Dar├č (Landkreis Vorpommern-R├╝gen), darf vorerst nicht bebaut werden. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Greifswald erkl├Ąrte den Bebauungsplan f├╝r unwirksam. Wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag sagte, waren die dort getroffenen Festsetzungen nicht mit den Bestimmungen des Landschaftsschutzgebietes vereinbar. Zudem sei die notwendige FFH-Vertr├Ąglichkeitspr├╝fung (Flora-Fauna-Habitat) nicht erfolgt. Das OVG habe damit im Wesentlichen die Entscheidung eines Eilverfahrens im Jahr 2017 best├Ątigt, sagte die Sprecherin.

Eine Revision lie├č das OVG nicht zu. Dagegen k├Ânnte jedoch eine Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt werden, ├╝ber die dann das Bundesverwaltungsgericht entscheiden m├╝sse. Gegen den Bebauungsplan der Gemeinde auf der gesch├╝tzten Boddenwiese hatte die Umweltschutzorganisation BUND geklagt. Auf dieser sollten urspr├╝nglich 54 Ferienh├Ąuser und ein Hotel entstehen.

Die BUND-Landesgesch├Ąftsf├╝hrerin von MV, Corinna Cwielag, zeigte sich zufrieden mit der Entscheidung. "Das ist ein gutes Urteil f├╝r alle Bebauungspl├Ąne, die sich in gesch├╝tzte Naturr├Ąume erstrecken sollen", sagte Cwielag der Deutschen Presse-Agentur. ├ťberall st├╝nden die Naturr├Ąume unter einem hohen Bebauungsdruck. Beim Borner Holm k├Ąme noch hinzu, dass bei einer m├Âglichen Neuplanung auch der Hochwasserschutz beachtet werden m├╝sse. "Aus meiner Sicht ist die Bebauung des Borner Holms f├╝r immer tabu", sagte Cwielag.

Der Borner B├╝rgermeister, Gerd Scharmberg (FDP), zeigte sich ver├Ąrgert ├╝ber die lange Dauer des Verfahrens. Seit 2012 sei am Bebauungsplan gearbeitet worden, der 2017 in einer Eilentscheidung gekippt worden sei. Nun habe im Hauptsacheverfahren f├╝nf Jahre sp├Ąter das Gericht nichts wesentlich anderes gesagt. F├╝r ihn sei das Thema Bebauung des Borner Holms nicht vom Tisch. Er werde kommende Woche die Gemeindevertretung ├╝ber das Urteil informieren. Dabei komme nicht nur die Bebauung beispielsweise mit Ferienh├Ąusern in Betracht. "Das Spektrum ist gro├č", sagte Scharmberg. Auch die Erzeugung von erneuerbare Energie sei m├Âglich.

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