Karlsruhe: Stadt und Polizei bereiten sich auf "Querdenker" und Gegen-Demos vor

Unter dem Motto "Finger weg von unseren Kindern" wollen in Karlsruhe über 1.000 Personen gegen die Corona-Politik auf die Straßen gehen. Die Polizei stellt sich auf mögliche Konflikte ein.

Die Stadt Karlsruhe und die Polizei wappnen sich für eine "Querdenker"-Demonstration am heutigen Donnerstag und Gegenveranstaltungen – unter anderem vom antifaschistischen Aktionsbündnis Karlsruhe. Genehmigt ist nach Angaben von Ordnungsamtsleiter Maximilian Lipp, dass die "Querdenker" mit 1.500 Teilnehmern in der Günther-Klotz-Anlage protestieren.

Die Maskenpflicht entfalle nur, wenn Angehörige eines Hausstands wie von den Organisatoren geplant auf einer Decke Platz nehmen. Zu der Demo gegen die Corona-Politik mit dem Motto "Finger weg von unseren Kindern" ist unter anderem der Gründer der "Querdenken"-Bewegung, Michael Ballweg, angekündigt.

Eilantrag abgelehnt

Die Veranstalterin zog gegen die Auflagen der Stadt vor Gericht – scheiterte dort aber. Der Eilantrag sei abgelehnt worden, teilte das Verwaltungsgericht Karlsruhe am Mittwochabend mit. Untersagt worden war unter anderem ein Aufzug, der ursprünglich am Dienstgebäude des Bundesverfassungsgerichts vorbeiführen sollte.

Bei zwei Gegendemos seien 200 sowie 200 bis 300 Teilnehmer geplant, sagte Lipp. Es gebe eine weitere Veranstaltung zur Corona-Thematik, die aber keine Gegenveranstaltung zu den "Querdenkern" sein solle.

Polizei stellt sich auf mögliche Konflikte ein

Die Polizei stellt sich einem Sprecher zufolge auf mögliche Konflikte zwischen "Querdenkern" und Aktivisten aus dem linken Spektrum ein, die ebenfalls in Nähe der Grünanlage demonstrieren wollen. Man sei mit "genügend" Beamten im Einsatz. Eine Zahl nannte er nicht.

Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) sagte, bislang habe man mit der Anmelderin der "Querdenker"-Demo in Karlsruhe keine negativen Erfahrungen gemacht. Es gebe aber einen bundesweiten Aufruf, nach Karlsruhe zu kommen. Daher könnten am Ende mehr als 1.500 Menschen dort sein. Dann werde es vom Verantwortungsbewusstsein der Leute und vom Fingerspitzengefühl der Behörden abhängen, wie das gelöst wird.

Unter Umständen müsse die Demo aufgelöst werden, sagte Lipp. Der Oberbürgermeister betonte, dass es anders als in anderen Orten aber keinen Aufruf gebe, gezielt gegen Hygienevorgaben zu verstoßen.