Rheinland-Pfalz verschärft Corona-Maßnahmen

Angesichts zunehmender Infektionen verschärft Rheinland-Pfalz die Corona-Maßnahmen. Von Samstag an dürfen Ungeimpfte nur noch Angehörige des eigenen Haushalts oder eine weitere Person treffen, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag in Mainz mitteilte. Noch nicht geimpft sind nach Schätzung von Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) rund 750.000 Rheinland-Pfälzer ab zwölf Jahren. Auch dürfe es "Bilder voller Bundesligastadien einfach nicht mehr geben", sagte Dreyer und kündigte dazu eine neue Regelung an, "die möglichst bundeseinheitlich sein soll".

Im Anschluss an eine Kabinettssitzung und eine Video-Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten der anderen Bundesländer, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem voraussichtlichen Amtsnachfolger Olaf Scholz (SPD) sprach Dreyer von einer "bedrückenden Situation, dass wir wieder in diesem Winter in einer Lage sind, die sehr ernst ist". Nötig sei eine neue gemeinsame Kraftanstrengung und "nationale Solidarität", etwa bei der Aufnahme von Covid-Patienten aus anderen Bundesländern.

Das Impfen werde jetzt weiter forciert, kündigte Dreyer an. Der Impfschutz halte doch nicht so lange an, "wie man das erhofft hat". In Rheinland-Pfalz habe es in der vergangenen Woche 212 500 Impfungen gegeben. "Unser Ziel ist es, diese in den kommenden Wochen zu verdoppeln." Noch vor Weihnachten sollen rund 1,5 Millionen geschafft werden.

In den Fernsehnachrichten "SWR aktuell RP" sagte die Regierungschefin außerdem: "Es kommt zunächst jetzt die Impfpflicht bezogen auf Einrichtungen, also einrichtungsbezogen." Sie selbst könne sich überdies inzwischen sehr gut vorstellen, dass man zu einer Impfpflicht für alle kommt. "Ich muss auch sagen, dass ich immer gegen eine allgemeine Impfpflicht war, aber ich bin auch echt ratlos an dieser Frage: Was tun wir eigentlich, weil so viele Menschen sich dann doch nicht freiwillig impfen lassen?"

Das Portal zur Registrierung für die Impfung von Kindern im Alter von fünf bis elf Jahren steht laut Dreyer ab Mittwoch offen. "Wir werden mit den Kinderimpfungen auch noch vor Weihnachten beginnen, sobald der Impfstoff zur Verfügung steht." Auch Erwachsene, deren zweite Impfung vier Monate her ist, können dann einen Termin zum Boostern abmachen - allerdings gibt es die Spritze erst frühestens nach fünf Monaten.

Von Samstag an wird in Rheinland-Pfalz die 2G-plus-Regel ausgeweitet: In Innenräumen, in denen keine Maske getragen werden kann, müssen dann auch geimpfte Personen einen gültigen negativen Test vorlegen. Dies gilt etwa für Restaurants, Hotels und Sport in Innenräumen. In der Gastronomie und im Fitnessstudio seien dabei Selbsttests unter Aufsicht möglich, erklärte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD). Ansonsten gilt weiter die 2G-Regel, etwa beim Friseur.

Wieder eingeführt wird auch die Personenbegrenzung in Geschäften: Auf einer Fläche von zehn Quadratmetern ist nur ein Kunde oder eine Kundin zugelassen. Für Gottesdienste in geschlossenen Räumen bleibt es bei der 3G-Regelung mit Abstandsgebot und Maskenpflicht. Bei Großveranstaltungen und dem Zutritt zum Einzelhandel nur für 2G werde sich Rheinland-Pfalz an die bundesweiten Beschlüsse halten, damit es keine unterschiedlichen Regeln in Nachbarbundesländern gebe, sagte Dreyer.

Weihnachtsmärkte seien unter "den strengen Auflagen" 2G und Maske weiter möglich. "Viele Weihnachtsmärkte haben schon von sich aus gesagt, wir machen zu." Sie sehe derzeit keine Notwendigkeit das "komplett zu verbieten", sondern traue den Oberbürgermeistern und Landräten den Umgang damit zu, sagte die Regierungschefin. Hoch kündigte an, dass die Einhaltung der Regeln stärker kontrolliert werden soll. So gebe es an diesem Donnerstag in Abstimmung mit dem Innenministerium und den Kommunen erneut einen besonderen Kontrolltag.

Zu der neuen Virusvariante Omikron gibt es laut Hoch bislang keinen DNA-Nachweis in Rheinland-Pfalz. Dies sei aber nur eine Frage der Zeit. "Wir gehen davon aus, dass die Omikron-Variante präsent ist - ob sie sich durchsetzt, werden erst die nächsten Wochen zeigen."