CSU-Parteitag: Söder soll Spitzenkandidat für Landtagswahl werden

Die CSU kommt heute zum Parteitag in Nürnberg zusammen. Markus Söder soll zum offiziellen Spitzenkandidaten ernannt werden – die Wahl gilt als Formsache.

Fünf Monate vor der bayerischen Landtagswahl will die CSU Ministerpräsident und Parteichef Markus Söder auf einem Parteitag offiziell zu ihrem Spitzenkandidaten küren. Der CSU-Vorstand hatte den 56-Jährigen zuletzt einmütig vorgeschlagen. Und auch das Votum der Delegierten in Nürnberg ist nur eine Formsache. Abgestimmt wird lediglich per Handzeichen und ohne förmliche Auszählung.

Allen aktuellen Umfragen zufolge kann die CSU derzeit gelassen auf die Wahl am 8. Oktober blicken: Sie rangierte zuletzt zwischen 40 und 42 Prozent. Das wäre eine klare Verbesserung des Ergebnisses von 2018, als die Partei nur 37,2 Prozent erreichte und ihre absolute Mehrheit im Landtag verlor. Seither regieren die Christsozialen in einer Koalition mit den Freien Wählern. Söder hat wiederholt betont, das Bündnis auch in der kommenden Legislaturperiode fortsetzen zu wollen. Eine mögliche Koalition mit den Grünen hat er dagegen mehrfach und vehement ausgeschlossen.

CSU will neues Grundsatzprogramm beschließen

Zudem will die CSU auf dem eintägigen Parteitag ihr neues Grundsatzprogramm beschließen. Damit will sie sich in Zeiten des Ukraine-Krieges und nach Corona für aktuelle und kommende Herausforderungen rüsten. Das rund 90 Seiten dicke Werk, das die Partei nach rund einjähriger Arbeit kürzlich öffentlich vorgestellt hatte, ist eine klassische Standortbestimmung der CSU als konservative Volkspartei – aber auch mit einigen neuen Facetten und Betonungen. Herausgearbeitet werden etwa die Bedeutung der erneuerbaren Energien, einer funktionierenden Gesundheits- und Arzneimittelversorgung und der heimischen Lebensmittelproduktion.

Für September, kurz vor der Landtagswahl, plant die CSU einen weiteren großen Parteitag. Dort wird dann turnusgemäß der komplette Parteivorstand, inklusive Söder, neu gewählt. Auch dieser Parteitag soll einen Tag dauern. In den vergangenen Jahren war lediglich ein großer Parteitag im Jahr üblich, dann aber immer über zwei Tage.