Nürnberg: Markus Söder thematisiert Impfpflicht bei Eröffnung von Impfstelle

Nürnberg fährt die Impfkapazitäten hoch: In der Innenstadt wurde am Mittwoch eine neue Impfstelle eröffnet. Dabei war auch Markus Söder anwesend – und sprach erneut von einer möglichen Impfpflicht.

In der Innenstadt der Stadt Nürnberg wurde am Mittwoch ein neues Impfzentrum eröffnet. Zu Gast war auch der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der sich erneut zur Impfpflicht äußerte.

Die Impfstelle im Heilig-Geist-Saal wurde am Mittwoch zusammen mit etlichen Hilfsorganisationen in Betrieb genommen. Wie die Stadt mitteilt, sei sie ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zur Kapazitätssteigerung auf 19.000 Impfungen in der Woche ab Mitte Dezember. "Damit können wir in Nürnberg jede Woche noch einmal knapp 4.000 zusätzliche Impfungen anbieten", sagte Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König bei der Eröffnung der Impfstelle.

Söder zur Impfpflicht in Nürnberg

Auch Markus Söder war bei der Eröffnung anwesend. Dieser thematisierte erneut eine mögliche Impfpflicht – und auch Strafen bei möglichen Verstößen dagegen. Es müsse dann, so Söder, empfindliche Geldstrafen geben. Eine Impfpflicht bedeute, dass "mit Geldstrafen belegt wird, wer sich weigern sollte". Es gebe verschiedene Pflichten im Leben, die Gurtpflicht beim Autofahren gehöre beispielsweise dazu, so der Ministerpräsident. "Alles wird im Zweifelsfall durchgesetzt, mit Zwangsgeldern", erklärte er. Diese könnten sich im Wiederholungsfall auch steigern.

Eine solche allgemeine Impfpflicht sei nach Söder jedoch erst ab Februar kommenden Jahres vorstellbar. Bis dahin müsse es sehr viele Booster-Impfungen geben. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom Dienstag sei fundamental gewesen und habe das Eingreifen des Staates in persönliche Rechte zum Schutz von Leben gebilligt, fuhr er fort. Auf dieser rechtlichen Basis sei eine Impfpflicht denkbar.

Nürnberg eröffnet weiteres Impfzentrum

In der neu eröffneten Impfstelle im Heilig-Geist-Saal werde von nun an täglich, Sonntag bis Donnerstag von 9 bis 18 Uhr, Freitag und Samstag von 9 bis 22 Uhr geimpft, teilt die Stadt mit. Dafür sei ein Termin notwendig.

Bereits seit Ende November habe die Stadt ihre Impfkapazitäten von vorher 3.000 Impfungen in der Woche auf 6.000 Impfungen aufgebaut. Am Montag sei, zusätzlich zu der neuen Impfstelle, die Eröffnung einer weiteren festen Impfstelle geplant. Diese werde im Ludwig-Feuerbach-Saal der Industrie- und Handelskammer (IHK) Nürnberg für Mittelfranken eröffnet. Zudem sollen die Impfkapazitäten weiter ausgebaut werden.