Bayern testet Sirenen: Zu wenig Geld für Wiederaufbau

Erstmals nach einer ernüchternden Proben-Panne im Herbst 2020 hat Bayern am Donnerstag sein Katastrophenschutz-Warnsystem getestet. An mehreren Orten im Freistaat heulten um 11.00 Uhr die Sirenen, auf den Warn-Apps Katwarn und Nina erschienen entsprechende Hinweise. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) forderte bei einem Besuch der Feuerwehr Nürnberg die Kommunen dazu auf, wieder mehr Sirenen anzuschaffen. Der Probealarm war ursprünglich bereits für März vorgesehen, wurde aber wegen des damals gerade begonnenen Ukraine-Krieges verschoben.

Trotz inzwischen moderner elektronischer Möglichkeiten gebe es gerade bei nächtlichen Alarmen kein wirksameres Mittel, sagte Herrmann. "Wenn nachts um 2.00 Uhr etwas entsteht, dann nimmt das keiner wahr, dass die Warn-App auf seinem Handy entsprechend loslegt", sagte Herrmann. Es brauche die Möglichkeit, die Menschen auch nachts aus dem Schlaf zu schrecken, sagte der Minister. Er begrüßte in diesem Zusammenhang ein neues System von Push-SMS, die jedermann aufs Handy gespielt bekommt. Dies steckt in Deutschland aber noch in den Kinderschuhen, immerhin sind rechtliche Hürden aus dem Weg geräumt.

Bei der Ausstattung mit Sirenen gleicht Bayern jedoch einem Flickenteppich. Während am Donnerstag in Nürnberg 99 Sirenen losgingen, heulte in München keine einzige. Die Landeshauptstadt habe an dem Test nicht teilgenommen, sagte ein Sprecher der Münchner Berufsfeuerwehr. Sirenen gebe es dort nicht. Mit Katwarn und Nina warne man - wie auch über Twitter und Radiodurchsagen - ohnehin schon, zuletzt etwa beim Fund eine Fliegerbombe. "Wir haben es in Betrieb und wissen, dass es funktioniert", sagte er.

Herrmann räumte ein, auch auf dem Land sei die Situation sehr unterschiedlich. Insgesamt stünden derzeit nur die Hälfte der eigentlich erforderlichen Sirenen zur Verfügung. Wie erfolgreich der Test verlaufen sein, könne erst in einigen Tagen gesagt werden. Er hoffe, dass im Herbst wieder ein bundesweiter Probealarm stattfinde.

Vereinzelt beschwerten sich Menschen in Sozialen Medien, von den Apps nur verspätet oder gar nicht gewarnt worden zu sein. Öfter genannt wurde das Problem, die Warnsysteme hätten die Stummschaltung von Handys nicht überwinden können. Das Innenministerium teilte mit: "Nach unseren Informationen haben die Apps ordnungsgemäß sowohl gewarnt als auch "entwarnt"." Sollte es in Einzelfällen zu Verzögerungen oder Störungen gekommen sein, habe man darüber keine Erkenntnisse. Die Warnmeldungen würden über das Modulare Warnsystem (MoWaS) des Bundes ausgesteuert.

Beim Wiederaufbau des vor Jahren als veraltet betrachteten und nun wieder neu entdeckten Sirenen-Systems fehlt es derzeit auch am Geld. In Bayern seien zwischen 130 und 200 Millionen Euro notwendig, sagte Herrmann. Aus den bisherigen Bundes-Fördermitteln stünden derzeit aber nur 13,4 Millionen Euro für Bayern und 88 Millionen Euro für ganz Deutschland bereit. Die Länder wollen den Bund auffordern, ein entsprechendes Förderprogramm auszuweiten.

Der Bund hatte vor zwei Jahren ein Förderprogramm aufgelegt. Dies sei in Bayern aber bereits überzeichnet. "Wir können keine weiteren Bescheide im Moment erlassen, weil das Geld, das der Bund für Bayern zur Verfügung stellt, schon ausgeschöpft ist", sagte Herrmann. "Wir haben im Moment Hunderte von Anträgen von bayerischen Kommunen, die im Moment nicht bewilligt werden können." Hinzu kämen Lieferkettenprobleme bei den Herstellern, die dazu führten, dass bereits bestellte Technik nicht rechtzeitig geliefert werde.

Vor eineinhalb Jahren waren bei einem gemeinsamen Warn-Tag von Bund und Ländern erhebliche Mängel in der Informationskette deutlich geworden. Einer der Schlüsse war auch, dass die damals nicht reibungslos funktionierenden Apps kein adäquater Ersatz für ein flächendeckendes Sirenensystem sein können. Deshalb wird der Wiederaufbau der schon weitgehend abgeschalteten Warnmelder vorangetrieben.