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Firma vorzeitig verlassen: Anerkennung als Arbeitsunfall? Witwe zieht vor Bundesgericht

Firma vorzeitig verlassen: Anerkennung als Arbeitsunfall? Witwe zieht vor Bundesgericht

Kassel/Dresden (dpa) - Ist ein tödlicher Unfall durch die gesetzliche Unfallkasse abgedeckt, wenn man vor Schichtende die Firma verlässt? Mit dieser Frage befasst sich heute (11.00 Uhr) das Bundessozialgericht in Kassel. Dort geht es um die Klage einer Witwe aus Sachsen ... mehr
Prüfung auf Glatteis vor Fahrt zur Arbeit nicht unfallversichert

Prüfung auf Glatteis vor Fahrt zur Arbeit nicht unfallversichert

Arbeitnehmer sind auf dem Weg zur Arbeit unfallversichert. Doch was, wenn der unmittelbare Arbeitsweg kurz unterbrochen wird – sei es zum Testen der Straßenbeschaffenheit oder zum Tanken? Wer vor der Fahrt zur Arbeit die Straße vor der Wohnung auf Glatteis ... mehr
Rauchen: Zahlt die Kasse Ersatzarznei zur Entwöhnung?

Rauchen: Zahlt die Kasse Ersatzarznei zur Entwöhnung?

Um diese Frage ging es in einem Prozess vor dem Bundessozialgericht. Die Klägerin ist eine 71-Jährige, die seit Jahrzehnten raucht – und trotz Krankheit nicht die Finger von Zigaretten lassen kann.  Raucher haben keinen Anspruch auf Nikotin-Ersatzarznei ... mehr
Gerichtsurteil: Kassen müssen Rauchern keine Entwöhnungs-Medikamente zahlen

Gerichtsurteil: Kassen müssen Rauchern keine Entwöhnungs-Medikamente zahlen

Kassel (dpa) - Raucher können die Kosten für Medikamente zur Entwöhnung nicht bei gesetzlichen Krankenkassen geltend machen. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel entschieden. Eine lungenkranke Klägerin verlangte von ihrer Kasse Geld für ein Medikament ... mehr
Urteil: Jobcenter dürfen Mietkosten nicht an Wohnungsmärkten messen

Urteil: Jobcenter dürfen Mietkosten nicht an Wohnungsmärkten messen

Kassel (dpa) - Jobcenter dürfen bei der Berechnung, welche Mietkosten sie Arbeitslosen erstatten, ihr Gebiet nicht in einzelne Wohnungsmärkte mit unterschiedlichen Preisniveaus unterteilen. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) in einer Reihe ... mehr

Krankmeldung zeitnah an die Kasse schicken

Kommt der Krankenschein nicht rechtzeitig bei der Kasse an, riskieren Arbeitnehmer ihren Anspruch auf Krankengeld. Das entschied jetzt das Bundessozialgericht. Hier erfahren Sie, welche Frist gilt. Erkrankte Arbeitnehmer sind nach Ablauf ... mehr

Widerstand gegen Ministerin: Streit um Führungspositionen an Bundesgerichten

München/Berlin (dpa) - An den Bundesgerichten gibt es Widerstand gegen die Pläne von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) für die Besetzung höchstrichterlicher Führungspositionen in Deutschland. Auslöser ist Streit um die überfällige Neubesetzung ... mehr

Gerichte müssen in Corona-Pandemie externe Räume mieten

Wegen der Corona-Pandemie und Abstandsregeln sind Hessens Gerichte in diesem Jahr für Sitzungen immer wieder auf externe Räume ausgewichen. Bis Anfang September seien insgesamt 257 Verfahren in extern angemieteten Räumen durchgeführt worden, teilte das Justizministerium ... mehr

BSG: Jobcenter darf Strombonus bei Hartz IV anrechnen

Jobcenter dürfen die Wechselprämie eines Stromanbieters beim Arbeitslosengeld anrechnen. Das geht aus einem Urteil des Bundessozialgerichts in Kassel von Mittwoch hervor. Mit dem Sofortbonus erziele man Einkommen, das zu berücksichtigen sei, entschieden die Richter ... mehr

Tödlicher Autounfall vor Schichtende: Kein Geld für Witwe

Ein tödlicher Autounfall ist nicht gesetzlich versichert, wenn es Zweifel am Fahrziel des Opfers gibt. Das entschied das Bundessozialgericht in Kassel am Dienstag und wies die Revision einer Witwe aus Sachsen zurück. Ihr Mann hatte 2014 unter ... mehr
 


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