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Anerkennung als Arbeitsunfall? Witwe zieht vor Bundesgericht

Von dpa
Aktualisiert am 06.10.2020Lesedauer: 2 Min.
Das Bundessozialgericht in Kassel.
Das Bundessozialgericht in Kassel. (Quelle: Swen Pf├Ârtner/dpa./dpa)
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Kassel/Dresden (dpa) - Ist ein t├Âdlicher Unfall durch die gesetzliche Unfallkasse abgedeckt, wenn man vor Schichtende die Firma verl├Ąsst? Mit dieser Frage befasst sich heute (11.00 Uhr) das Bundessozialgericht in Kassel.

Dort geht es um die Klage einer Witwe aus Sachsen gegen die Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie. Die Unfallkasse hatte Hinterbliebenenzahlungen f├╝r die Frau abgelehnt, nachdem 2014 ihr Mann bei einem Verkehrsunfall get├Âtet worden war. (AZ B 2 U 9/19 R)

Arbeitnehmer sind auf dem Weg zur Arbeit sowie auf dem R├╝ckweg nach Hause gesetzlich unfallversichert. Hinterbliebene k├Ânnen Sterbegeld und Witwenrente bekommen. Doch in dem Fall aus Sachsen hatte der 1991 geborene Produktionsmitarbeiter pl├Âtzlich seine Firma bei laufender Maschine vorzeitig verlassen und stempelte auch nicht aus. Zudem soll er seiner Frau nicht - wie sonst ├╝blich - eine Kurznachricht ├╝ber seine Heimfahrt geschickt haben. Kurz vor seinem Wohnort kam es zu seinem Zusammensto├č mit einem Lastwagen.

Die Unfallkasse sieht es nicht als erwiesen an, dass der Mann auf dem Heimweg war. Die Ehefrau klagte gegen die Entscheidung und gewann. Doch das Landessozialgericht Sachsen hob das Urteil wieder auf. Es m├╝sse ohne jeden Zweifel bewiesen werden, dass der Verstorben sich auf dem versicherten Heimweg befand. Denn dem Zur├╝cklegen des Weges sei kein "typischer Ablauf" vorausgegangen.

Warum der Mann seinen Arbeitsplatz verlie├č, ist laut Bundessozialgericht unklar. Laut den vorhergehenden Gerichtsentscheidungen gab es m├Âglicherweise Streit in der Firma. Ermittler stellten bei dem Verungl├╝ckten keine Gesundheitsprobleme oder Beeintr├Ąchtigungen durch Alkohol, Medikamente oder Drogen fest. Eine Suizidabsicht schloss seine Frau aus. Die Unfallkasse und Kl├Ągerin wollten sich vor der Verhandlung nicht ├Ąu├čern.

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