TV Gericht verbietet "Scheiß RTL"-Shirts
News folgenT-Shirts mit dem Aufdruck "Scheiß RTL" und dem Logo des Kölner Fernsehsenders dürfen nach einem Gerichtsurteil nicht mehr verkauft werden. Der Ausdruck "Scheiß RTL" in Verbindung mit dem RTL-Logo sei eine pauschale Herabwürdigung des Fernsehsenders, befand das Kölner Landgericht. Es verbot dem Blogger und Fernsehkritiker Holger Kreymeier, die T-Shirts zu verkaufen. Er hatte sie auf seinem Blog "Fernsehkritik.tv" vertrieben, das 2010 mit dem Grimme-Online-Award ausgezeichnet worden war.
Kreymeier hatte nach eigenen Angaben mit dem Aufdruck in Anlehnung an den Senderslogan "Mein RTL" satirisch das seiner Meinung nach "niveaulose RTL-Programm" kritisieren wollen. Der Sender hielt die Verbindung des Kraftausdrucks mit seinem Logo für eine unlautere Ausnutzung seiner Marke, das Gericht folgte dieser Argumentation. "Wir begrüßen die Urteile, mit denen das Landgericht Köln den Schutz unserer Markenrechte in vollem Umfang bestätigt hat", sagte dazu ein RTL-Sprecher.
"T-Shirt ist keine Satire"
Zwar habe im Urteil eine Abwägung mit der Kunst- und Meinungsfreiheit stattgefunden, sagte Gerichtssprecher Dirk Eßer. Der Ausdruck sei nach Ansicht des Gerichts jedoch "eine pauschale und ehrverletzende Herabwürdigung und keine Auseinandersetzung satirischer Art". Nach Zustellung des Urteils bleibt den Parteien nun ein Monat, um Rechtsmittel einzulegen.
