Sie sind hier: Home > Auto > Recht & Verkehr >

Gibt es bald auch in anderen Städten Diesel-Fahrverbote?

...

Hamburg macht's vor  

Gibt es bald auch in anderen Städten Diesel-Fahrverbote?

31.05.2018, 20:18 Uhr | Timo Lehmann

. Saubere Luft überall: Greenpeace demonstrierte in Hamburg zum Start des Dieselfahrverbots. (Quelle: dpa/Daniel Bockwoldt)

Saubere Luft überall: Greenpeace demonstrierte in Hamburg zum Start des Dieselfahrverbots. (Quelle: Daniel Bockwoldt/dpa)

Hamburg macht ernst: Seit dem Morgen sind einige Straßen im Stadtteil Altona für Lkw und Diesel ohne Euro-6 Abgasnorm tabu. Als erste Kommune setzt die Hansestadt die Fahrverbote durch. Doch auch in anderen Städten ist die Schadstoffbelastung zu hoch. Eine Übersicht. 

Das Urteil wird den Straßenverkehr verändern: Im Februar hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden, dass Diesel-Fahrzeuge aus Teilen der Innenstädte verbannt werden können, um die Luftverschmutzung zu senken. "Peinlich", nannte der Vorsitzende Richter Andreas Korbmacher das Verhalten der Bundesregierung. Diese sei nicht in der Lage, die Probleme der hohen Stickoxidkonzentration in einigen Städten selbst zu regeln. Schließlich gelte schon seit 2010 eine EU-Verordnung, der zufolge die Konzentration von giftigen Stickoxiden im Jahresmittel nicht den Wert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter überschreiten dürfe.

66 Städte in Deutschland lagen zuletzt über diesem Wert. Die Deutsche Umwelthilfe klagt inzwischen gegen 28 davon. Was nun in Hamburg ein bundesdeutsches Novum ist, könnte schon bald in vielen Innenstädten Deutschlands umgesetzt werden.

Dicke Handbücher für Dieselfahrer?

So heißt es in einem Gutachten einer Anwaltskanzlei, die die Landesregierung in Baden-Württemberg berät, es gebe mit dem Urteil aus Leipzig "eine generelle Verpflichtung" zu Fahrverboten für die Städte, die den EU-Wert überschreiten. Dies berichtete die "Stuttgarter Zeitung". Allerdings biete das Urteil auch "praktisch unbegrenzte Freiräume" für Ausnahmen, heißt es in dem Dokument. In Hamburg etwa sind Anlieger und viele andere Gruppen nicht von der neuen Regelung betroffen.

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir warnte bereits vor einem "Flickenteppich" im Land, in dem künftig Dieselfahrer mit "dicken Handbüchern" ausgestattet werden müssten, "wo drin steht, wo sie mit welchem Fahrzeug reinfahren dürfen und wo nicht".

In Stuttgart wird wohl frühestens im Januar 2019 mit Restriktionen für Diesel-Fahrer zu rechnen sein. Auch in Köln soll es 2019 soweit sein, kündigte die Landesregierung bereits an - ohne dabei Genaueres zu sagen.

Bayern will die bundesweite Regelung

In München - immerhin Tabellenführer bei der Stickstoffoxid-Belastung - weigern sich die Verantwortlichen weiterhin. "Streckenbezogene Fahrverbote wie in Hamburg sind in München weder durchführbar noch zielführend", hieß es vergangene Woche aus dem Umwelt- und Gesundheitsreferat der bayerischen Landeshauptstadt. Die Stadt München fordert vom Bund stattdessen die "blaue Plakette" – also eine bundesweite Regelung. Andererseits wurde bereits eine lokale Option mit beschränkter Zone ins Spiel gebracht, berichtete die "Süddeutsche Zeitung".

in Schleswig-Holsteins Landeshauptstadt Kiel bahnt sich ein Streit in der Jamaika-Koalition der Landesregierung an. Während Umweltminister Robert Habeck (Grüne) die Durchfahrt des Theodor-Heuss-Rings verbieten will, hält Verkehrsminister Bernd Buchholz (FDP) dagegen.

Viele deutsche Städte prüfen noch

Für die Städte, die nur knapp über dem erlaubten Grenzwert liegen, gibt es noch ein Schlupfloch: In der Urteilsbegründung aus Leipzig heißt es, falls die Werte "deutlich stärker als bisher prognostiziert abnehmen", könne auf Fahrverbote verzichtet werden. Das betrifft vor allem die Städte, die unter 50 Mikrogramm im Jahresmittel liegen – also nah dran sind an den vorgeschriebenen 40. In den meisten Städten wird noch geprüft, was die höchstrichterliche Entscheidung für sie bedeutet.

Weitere Aspekte des Themas, Interviews mit Betroffenen, Gegnern und Verfechtern des Diesels finden Sie auf der Sonderseite, die die Journalistenschüler der Henri-Nannen-Schule befüllt haben.

Verwendete Quellen:
  • Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig


Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Anzeige
Gebrauchtwagensuche

Anzeige
HUAWEI P20 Pro für 1,- €* im Tarif MagentaMobil XL
zum Angebot von der Telekom
Anzeige
Sexy Bademode: die Hingucker an Strand und Badesee
gefunden auf otto.de
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR
Mehr zum Thema
Sie sind hier: Home > Auto > Recht & Verkehr

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018