Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
HomeAutoTechnik & Service

EuGH-Urteil: Folgt eine Auto-Rückrufwelle?


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextSchwerer Unfall – Bundesstraße gesperrtSymbolbild für einen TextPutin: Gefahr eines Atomkriegs wächstSymbolbild für einen TextArbeiter stirbt bei Unfall in WM-QuartierSymbolbild für einen TextSchuhbeck: Nächster Laden schließt Symbolbild für einen TextDas ist die Ehefrau von Markus LanzSymbolbild für einen TextPerus Präsident Castillo festgenommenSymbolbild für einen Text"Promi Big Brother": Fanliebling ist rausSymbolbild für einen TextFan-Petition für entlassenen TrainerSymbolbild für einen TextFrau in Parkhaus erschossen: MordanklageSymbolbild für ein VideoKoffer-Eklat an FlughafenSymbolbild für einen TextKiKa-Moderator wurde rausgeworfenSymbolbild für einen Watson TeaserRTL-Star: Neues Video wirft Fragen aufSymbolbild für einen TextAnzeige: Jahres-LOS kaufen und Einzel-LOS gratis dazu sichern
Anzeige
Loading...
Loading...
Loading...

Urteil: Umwelthilfe darf gegen Abschalteinrichtungen klagen

Von dpa
Aktualisiert am 08.11.2022Lesedauer: 2 Min.
Abgase strömen aus dem Auspuff eines Fahrzeuges.
Auspuffabgase: Die Genehmigung bestimmter Abschalteinrichtungen für die Abgasreinigung darf gerichtlich angefochten werden. (Quelle: Jan Woitas/dpa)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Die Deutsche Umwelthilfe darf gegen bestimmte Genehmigungen von Abschalteinrichtungen bei der Abgasreinigung klagen. Das kann Folgen haben.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat das Recht, gegen Genehmigungen von Abschalteinrichtungen bei Autos vorzugehen, hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden. Das Urteil könnte große Auswirkungen haben: Dadurch könnten neue Forderungen auf Hersteller zukommen.

Denn der EuGH hatte in vorherigen Urteilen bereits festgestellt, dass Abschalteinrichtungen unter bestimmten Voraussetzungen unzulässig sind. Die sogenannten Thermofenster sind Teil der Motorensteuerung, die bei niedrigeren Temperaturen die Abgasreinigung abstellen.

Der EuGH präzisierte am Dienstag außerdem seine Linie hinsichtlich der Thermofenster: Er stellte klar, dass eine solche Software nur dann notwendig sein kann, wenn es keine andere technische Lösung gibt. Schon im Juli hatten die Richter in Luxemburg entschieden, dass eine Abschalteinrichtung vorliegt, wenn die Abgasreinigung nur bei einer Außentemperatur zwischen 15 und 33 Grad Celsius gewährleistet wird. Das ist demnach unzulässig, außer diese Einrichtung ist notwendig, um konkrete Gefahren abzuwehren.

Auslöser ist Streit um Thermofenster-Genehmigung bei VW

Hintergrund ist ein Streit vor dem Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht. Die DUH geht dort gegen eine Entscheidung des Kraftfahrtbundesamts vor, das für VW-Autos sogenannte Thermofenster genehmigte. Das Verwaltungsgericht hatte angezweifelt, dass die DUH klageberechtigt sei, da sie durch die Entscheidung nicht in ihren Rechten verletzt worden sei.

Anwalt: Rückrufe schon im kommenden Jahr möglich

"Bereits im kommenden Jahr wird es nun mit hoher Wahrscheinlichkeit zu weiteren Rückrufen im Zusammenhang mit dem Abgasskandal kommen, denn das Schleswig-Holsteiner Verwaltungsgericht muss nun schnellstmöglich über die DUH-Klagen entscheiden", sagt Rechtsanwalt Claus Goldenstein. Seine Kanzlei vertritt mehr als 42.000 Mandanten im Zusammenhang mit dem Abgasskandal.

Er sagt: "Es ist sehr wahrscheinlich, dass das Kraftfahrt-Bundesamt allein in Deutschland zur Anordnung von mehr als zwei Millionen Fahrzeug-Rückrufen verurteilt wird. Die heutige EuGH-Entscheidung ist die Geburtsstunde dieses Abgasskandals 2.0."

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Spritpreise sinken deutlich langsamer
  • Markus Abrahamczyk
Von Markus Abrahamczyk
VW

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website