Ersatzteile sollen billiger werden Monopol der Autobauer vor dem Aus
News folgenDie hohen Preise für viele Ersatzteile – sie haben einen einfachen Grund: ein Monopol, das es außer in Deutschland fast nirgends gibt. Nach vielen Jahren gerät es nun ernsthaft ins Wanken.
Auto-Ersatzteile wie Kotflügel, Windschutzscheiben und Motorhauben sollen nach dem Willen der Bundesregierung billiger werden. Dafür will die große Koalition den Ersatzteilmarkt für freie Hersteller öffnen. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Justizministerin Katarina Barley (SPD) soll am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden.
"Autofahrer brauchen günstige Alternativen zu den Ersatzteilen der großen Automobilhersteller", sagt Barley. "Sie können ihr Auto in Zukunft günstiger reparieren und länger nutzen."
Hersteller berufen sich auf Designrecht
Mit dem Gesetzentwurf soll eine Reparaturklausel im Designrecht eingeführt werden. Bisher ist der Nachbau sichtbarer Ersatzteile wie Kotflügel für Zulieferer untersagt, denn die Hersteller können sich auf einen Designschutz berufen. Barley will nun eine Ausnahme einführen: Wenn das Ersatzteil zur Reparatur verwendet wird, soll der Designschutz wegfallen. Die Gesetzesänderung sorge "für mehr Wettbewerb und günstige Preise auf dem Ersatzteilmarkt", sagt die Ministerin.
Das ist der Designschutz
Sichtbare Teile wie Motorhaube oder Scheinwerfer unterliegen in Deutschland meist dem Designschutz der Autohersteller. Sie dürfen deshalb nicht von anderen Unternehmen hergestellt oder importiert werden. Experten kritisieren seit Jahren: Die Autohersteller nutzen ihre Monopolstellung aus und schotten den Markt im Zusammenspiel mit den Vertragswerkstätten ab. Der Verbraucher habe letztlich keine Wahl. Der Preis für das Design sei zwar mit dem Autokauf ein- für allemal abgegolten. Die Autokonzerne kassierten aber bei den Ersatzteilen noch einmal dafür ab.
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ADAC kämpft seit Jahren gegen Designschutz
Der ADAC kritisierte bereits im Jahr 2013, dass Autohersteller und Bundesregierung gemeinsam das Monopol auf sichtbare Ersatzteile aufrechterhielten. Der Verkehrsclub forderte damals die Regierung auf, im EU-Ministerrat einer Klausel zuzustimmen, die den Designschutz für Ersatzteile abschafft. Sie lag bereits im Jahr 2007 zur Unterschrift bereit.
- Nachrichtenagentur dpa-AFX
- Eigene Recherche
