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Schlappe f├╝r Tesla im Rechtsstreit um Umweltpr├Ąmie

Von dpa
30.04.2021Lesedauer: 1 Min.
Tesla: Der Neupreis des Model S lag ├╝ber der F├Ârdergrenze. Das wollte das US-Unternehmen nicht hinnehmen.
Tesla: Der Neupreis des Model S lag ├╝ber der F├Ârdergrenze. Das wollte das US-Unternehmen nicht hinnehmen. (Quelle: Christophe Gateau/dpa-bilder)
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Im Rechtsstreit um Umweltpr├Ąmien f├╝r teure Elektroautos hat der US-Hersteller Tesla eine juristische Niederlage erlitten. Das Unternehmen scheiterte mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt gegen das Bundesamt f├╝r Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa), das f├╝r den Bund die Umweltpr├Ąmie auszahlt.

Die Beh├Ârde hatte das Modell Tesla S im Herbst 2017 f├╝r einige Wochen von der Liste f├Ârderf├Ąhiger Autos gestrichen. Der Grund: Die gerade noch in den F├Ârderrahmen von maximal 60.000 Euro Netto-Endpreis passende Basisversion war damals im Handel nicht erh├Ąltlich. Sp├Ąter wurde der Wagen wieder als f├Ârderf├Ąhig anerkannt.

"Kein Schaden entstanden"

Die Frankfurter Richter mochten in der Entscheidung des Bafa keinen Verwaltungsakt erkennen, wie die Justiz am Freitag mitteilte. Auch k├Ânne Tesla keinen Schaden geltend machen. Der Hersteller hatte nach Angaben vor dem Gericht rund 1.000 Kunden die jeweils entgangene Umweltpr├Ąmie von 2.000 Euro erstattet, insgesamt also rund 2 Millionen Euro. Dazu sei Tesla aber nicht verpflichtet gewesen, entschieden die Richter.

Sie wiesen gleichzeitig die Klagen zweier Tesla-K├Ąufer ab, die sich dagegen gewehrt haben, dass das Bafa bereits gew├Ąhrte Umweltpr├Ąmien wieder zur├╝ckforderte. Gegen die Urteile kann noch Berufung eingelegt werden.

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