Kabinett beschließt neue Regeln für soziale Netzwerke

Raue Sprache ist auf sozialen Netzwerken keine Seltenheit. Um Nutzern in dieser Hinsicht mehr Rechte zu garantieren, hat die Regierung nun neue Regeln beschlossen.

Die Bundesregierung hat neue Regeln für soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Instagram beschlossen. Damit sollen die Nutzer mehr Rechte bekommen – etwa, wenn sie massiv bedroht und attackiert werden.

Die Netzwerke müssen beispielsweise ihre Meldewege für eine Beschwerde vereinfachen. Wenn ein gemeldeter Beitrag nicht gelöscht wird, kann man eine Überprüfung und Begründung verlangen. Außerdem müssen die Plattformen schneller als bisher die Identität eines Beleidigers offenlegen, wenn ein Gericht das erlaubt. Der Bundestag muss den Änderungen noch zustimmen.