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Wie es andere Länder mit der Rundfunk-Finanzierung halten

Von dpa, avr

Aktualisiert am 17.07.2018Lesedauer: 2 Min.
Münzgeld auf Formularen zum Rundfunkbeitrag: Am Mittwoch urteilt das Bundesverfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit.
Münzgeld auf Formularen zum Rundfunkbeitrag: Am Mittwoch urteilt das Bundesverfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit. (Quelle: Arno Burgi/dpa-bilder)
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In vielen europäischen Ländern gibt es ein öffentlich-rechtliches Rundfunksystem. Häufig ist die Finanzierung mit Deutschland vergleichbar. Sechs Beispiele.

Am Mittwoch entscheidet das Bundesverfassungsgericht, ob der Rundfunkbeitrag in seiner jetzigen Form rechtmäßig ist oder nicht. Geklagt hatten drei Privatleute und der Autovermieter Sixt. Der Beitrag in Höhe von 17,50 Euro wird seit 2013 pauschal pro Wohnung erhoben.

Wie eine Umfrage auf t-online.de zeigte, sind mehr als 50 Prozent der Leser gegen die Haushaltsabgabe. Das Modell wird oft kritisiert. Dabei gibt es noch viele andere Länder, die öffentlich-rechtliche Sender auf ähnliche Weise finanzieren. Sechs Beispiele.

Schweiz

Die Rundfunkanstalt SRG – das Schweizer Pendant zu ARD und ZDF – wird überwiegend aus Gebühren finanziert. Jeder Haushalt, der ein Empfangsgerät für Radio und Fernsehen hat, muss sie zahlen. Höhe: Umgerechnet bis zu 418 Euro. Bei einer Volksabstimmung im März 2018 entschieden sich die Schweizer gegen die Abschaffung der Gebühren.

Österreich

Hier bezieht der öffentlich-rechtliche ORF Rundfunkgebühren. Jeder Haushalt muss für TV- und Radiogeräte eine Abgabe zahlen. Die Kosten variieren je nach Wohnort.

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Die ARD-Intendanten v.l.n.r.: Manfred Krupp (HR), Prof. Dr. Karola Wille (MDR), Dr. Katja Wildermuth (BR), Generalsekretärin Dr. Susanne Pfab, Programmdirektorin Christine Strobl, Martin Grasmück (SR), Dr. Yvette Gerner (Radio Bremen), Joachim Knuth (NDR). Vorne Ex-RBB-Intendantin Patricia Schlesinger, Tom Buhrow (WDR) und Dr. Kai Gniffke (SWR).


Dänemark

Noch werden Rundfunkgebühren pro Haushalt erhoben. Kosten: umgerechnet etwa 27 Euro. Sie sollen aber vom nächsten Jahr an durch Änderungen am persönlichen Steuer-Freibetrag graduell ersetzt werden. 2022 sollen sie ganz abgeschafft sein.

Großbritannien

Jeder Haushalt muss einen Festbetrag im Monat für die British Broadcasting Corporation (BBC) zahlen. Die Kosten für die TV-Lizenzen unterscheiden sich nach Farb- und Schwarz-Weiß-Geräten. So beträgt die Lizenz für ein Farbfernsehgerät umgerechnet jährlich etwa 170 Euro, für ein Schwarz-Weiß-Gerät sind es etwa 56 Euro. Ab dem 75. Lebensjahr eines Bewohners ist die Gebühr kostenlos. Blinde oder stark sehgeschädigte Menschen können zudem eine 50-prozentige Ermäßigung beantragen. In beiden Fällen profitiert der ganze Haushalt von den Ermäßigungen.

Frankreich

Auch hier gehören Rundfunkgebühren zu den wichtigsten Einnahmequellen des öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Sie fallen für Geräte an, mit denen TV-Programme empfangen werden können und werden einmal im Jahr zusammen mit der Wohnsteuer berechnet.

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Niederlande

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird aus Steuermitteln finanziert. Die Rundfunkgebühr wurde im Jahr 2000 abgeschafft und durch eine erhöhte Einkommensteuer ersetzt.

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