Sie sind hier: Home > Digital >

Singapur verabschiedet Gesetz gegen "Fake News"

Verbreitung unter Strafe  

Singapur verabschiedet Gesetz gegen "Fake News"

09.05.2019, 08:45 Uhr | dpa

Singapur verabschiedet Gesetz gegen "Fake News". Blick auf die Skyline von Singapur: Der Staat hat ein Gesetz gegen Online-Falschmeldungen verabschiedet.  (Quelle: Thinkstock by Getty-Images/Casper1774Studio)

Blick auf die Skyline von Singapur: Der Staat hat ein Gesetz gegen Online-Falschmeldungen verabschiedet. (Quelle: Casper1774Studio/Thinkstock by Getty-Images)

Singapur hat ein Gesetz gegen die Verbreitung vermeintlich falscher Nachrichten ("Fake News") im Internet verabschiedet. Trotz viel Kritik von außerhalb gab es dafür im Parlament eine klare Mehrheit.

72 Abgeordnete stimmten am Mittwochabend dafür, nur neun dagegen. Befürchtet wird, dass damit die Pressefreiheit in dem autoritär regierten südostasiatischen Stadtstaat weiter eingeschränkt wird.

Das "Gesetz zum Schutz von Online-Fälschungen und -Manipulationen" sieht unter anderem vor, dass klassische Medien ebenso wie Internet-Konzerne nach staatlicher Aufforderung Artikel entfernen müssen. Unter bestimmten Umständen sollen sie auch gezwungen werden können, "Berichtigungshinweise" zu veröffentlichen. Im Extremfall drohen mehr als 450.000 Euro Geldstrafe und bis zu zehn Jahre Haft.


Das Vorhaben betrifft auch soziale Netzwerke wie Facebook, Google und Twitter, die alle in Singapur große Niederlassungen haben. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch warnte vor massiven Einschnitten, die weit über das Land hinaus reichten. In einem weltweiten Vergleich von "Reporter ohne Grenzen" (RSF) zum Stand der Pressefreiheit liegt Singapur weit hinten auf Platz 151 von 180.

Verwendete Quellen:

Ihre Meinung zählt!

Wir freuen uns auf angeregte und faire Diskussionen zu diesem Artikel.
Bitte beachten Sie unsere Netiquette.

Gefällt 0 Gefällt nicht0
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Highspeed mit Hightech: mit MagentaZuhause surfen!
zur Telekom
myToysbonprix.deOTTOUlla PopkenHappy SizeLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal