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Handelsverbot: Donald Trump gewährt Huawei weitere Gnadenfrist

Handelsverbot  

Trump gewährt Huawei weitere Gnadenfrist

19.11.2019, 11:46 Uhr | dpa , jnm

Handelsverbot: Donald Trump gewährt Huawei weitere Gnadenfrist. Huawei-Trade Reprieve (Quelle: AP/dpa/Andy Wong)

Das Firmenlogo von Huawei: Der chinesische Konzern ist von der US-Regierung durch ein Handelsverbot bedroht (Quelle: Andy Wong/AP/dpa)

US-Präsident Donald Trump hat das Handelsverbot für amerikanische Unternehmen mit dem chinesischen Technik-Riesen Huawei erneut um drei Monate aufgeschoben. Ob es danach in Kraft tritt, ist ungewiss.

Nutzer von Huawei-Smartphones müssen sich weitere drei Monate nicht um Zugang zu Google-Apps sorgen. Die US-Regierung verlängerte die Ausnahmeerlaubnis für bestimmte Geschäfte mit dem chinesischen Smartphone-Anbieter und Netzwerk-Ausrüster um weitere 90 Tage, wie das Handelsministerium am Montag in Washington mitteilte. Zuletzt hatte die US-Regierung Mitte August einen solchen 90-Tage-Aufschub gesetzt und erklärt, dies solle betroffenen Kunden mehr Zeit geben, nach Alternativen zu suchen. Die erneute Verlängerung dürfte auch darauf ausgerichtet sein, die laufenden Handelsgespräche mit China nicht zu torpedieren.

Der chinesische Konzern Huawei ist ein führender Ausrüster von Mobilfunk-Netzen unter anderem in Europa und der zweitgrößte Smartphone-Anbieter der Welt. Die USA hatten Huawei im Mai – inmitten des Handelskrieges mit China – auf eine Liste von Unternehmen gesetzt, deren Geschäftsbeziehungen zu US-Partnern strengen Kontrollen unterliegen.

US-Regierung will Schaden für US-Unternehmen minimieren

Wer US-Technik an Huawei verkaufen oder transferieren will, muss eine Lizenz erwerben. Diese kann verweigert werden, wenn Sicherheitsinteressen berührt sind. Huawei wird von den USA verdächtigt, für China zu spionieren. Beweise dafür wurden bislang nicht öffentlich gemacht, Huawei weist die Vorwürfe zurück.

Der US-Regierung geht es bei der verlängerten Ausnahmegenehmigung auch darum, mögliche Ausfälle bei kleineren amerikanischen Mobilfunk-Anbietern in ländlichen Gegenden zu vermeiden, die ihre Netze mit Sendetechnik von Huawei bestückt hatten. Für Nutzer von Huawei-Smartphones bedeutet der Schritt unter anderem, dass Google die mit seinem Betriebssystem Android laufenden Telefone vorerst weiter in vollem Umfang mit Updates versorgen kann.

Davon unabhängig macht Huawei seinen Kunden aber das Versprechen, dass Updates für bestehende Geräte unabhängig von künftigen Entscheidungen der US-Regierung ausgeliefert werden. Möglich macht das das "Android Open Source Project". Hier werden Android-Updates auch unabhängig vom US-Unternehmen Google zur Verfügung gestellt. Huawei verspricht, diese weiterhin für die eigenen Geräte anzupassen und auszuliefern.

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