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Bundeskriminalamt gr├╝ndet Telegram-Taskforce

Von afp, arg

26.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Holger M├╝nch ist Pr├Ąsident des Bundeskriminalamtes (BKA).
Holger M├╝nch ist Pr├Ąsident des Bundeskriminalamtes (BKA). (Quelle: Wolfgang Kumm./dpa)
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Zur Bek├Ąmpfung von Hetze und Gewalt hat das Bundeskriminalamt eine Telegram-Taskforce gegr├╝ndet. Ziel: Tatverd├Ąchtige fr├╝hzeitig identifizieren, Straftaten verhindern und T├Ąter juristisch verfolgen.

Um Straftaten beim Messengerdienst Telegram besser verfolgen zu k├Ânnen, hat das Bundeskriminalamt (BKA) eine eigene Taskforce eingerichtet. Ziel sei es, "Tatverd├Ąchtige zu identifizieren und strafrechtlich zu verfolgen", teilte die Beh├Ârde am Mittwoch in Wiesbaden mit.

Dies geschehe in enger Abstimmung mit den Polizeien der Bundesl├Ąnder und der Zentralstelle zur Bek├Ąmpfung der Internetkriminalit├Ąt der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main.

Zus├Ątzlich erhebe das BKA gemeinsam mit den Landeskriminal├Ąmtern das Kooperationsverhalten von Telegram bei L├Âschungsanregungen und Bestandsdatenabfragen im Bereich der politisch motivierten Kriminalit├Ąt, erkl├Ąrte die Beh├Ârde weiter.

Ziel sei die Verbesserung der Kooperation, insbesondere bei der Aufkl├Ąrung von Aufrufen ├╝ber Telegram zu T├Âtungsdelikten und weiteren schweren Straftaten.

Gewaltbereitschaft hat w├Ąhrend der Pandemie zugenommen

Der Rechtsstaat m├╝sse dieser "besorgniserregenden Entwicklung" entschlossen begegnen. "Wir streben die Zusammenarbeit mit Telegram an, treffen unsere Ma├čnahmen aber auch, wenn Telegram nicht kooperieren sollte."

Telegram entwickelt sich nach Einsch├Ątzung der Sicherheitsbeh├Ârden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind Politiker sowie Experten aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der Bew├Ąltigung der Corona-Pandemie ├Âffentlich engagieren.

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Mitte Dezember durchsuchte die Polizei Objekte von Mitgliedern einer Chatgruppe, die auf Telegram Mordpl├Ąne gegen den s├Ąchsischen Ministerpr├Ąsidenten Michael Kretschmer (CDU) hegten.

Telegram entzieht sich der Verantwortung

Zuletzt haben sich die negativen Nachrichten ├╝ber den Messengerdienst geh├Ąuft. So erw├Ągt die Innenministerin Nancy Faeser, Telegram bei weiteren Verst├Â├čen aus dem Google Play Store und dem Apple App Store entfernen zu lassen.

Sie wolle beide Anbieter f├╝r Smartphone-Apps an ihre "gesellschaftliche Verantwortung" erinnern, sagte die Ministerin vergangenen Mittwoch in Berlin nach einer Besprechung mit den Innenministern der SPD-gef├╝hrten Landesregierungen.

Telegram entzieht sich weitestgehend der Verantwortung. Zwar werden sporadisch Inhalte aus Chat-Gruppen gel├Âscht, dabei handelt es sich laut Experten aber lediglich um Einzelf├Ąlle.

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Das Unternehmen, das hinter dem Messenger steckt, hat seinen Gesch├Ąftssitz in Dubai. Aus diesem Grund ist das Unternehmen f├╝r Beh├Ârden kaum greifbar und muss kurzfristig keine Konsequenzen f├╝rchten. So gibt der IT-Anwalt und NetzDG-Experte Michael Terhaag gegen├╝ber t-online an, dass es bei Unternehmen mit Sitz in Dubai oder der Karibik schwierig werde, Verantwortliche strafrechtlich zu belangen.

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