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Bundeskriminalamt grĂŒndet Telegram-Taskforce

Von afp, arg

26.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Holger MĂŒnch ist PrĂ€sident des Bundeskriminalamtes (BKA).
Holger MĂŒnch ist PrĂ€sident des Bundeskriminalamtes (BKA). (Quelle: Wolfgang Kumm./dpa)
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Zur BekĂ€mpfung von Hetze und Gewalt hat das Bundeskriminalamt eine Telegram-Taskforce gegrĂŒndet. Ziel: TatverdĂ€chtige frĂŒhzeitig identifizieren, Straftaten verhindern und TĂ€ter juristisch verfolgen.

Um Straftaten beim Messengerdienst Telegram besser verfolgen zu können, hat das Bundeskriminalamt (BKA) eine eigene Taskforce eingerichtet. Ziel sei es, "TatverdÀchtige zu identifizieren und strafrechtlich zu verfolgen", teilte die Behörde am Mittwoch in Wiesbaden mit.

Dies geschehe in enger Abstimmung mit den Polizeien der BundeslÀnder und der Zentralstelle zur BekÀmpfung der InternetkriminalitÀt der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main.

ZusÀtzlich erhebe das BKA gemeinsam mit den LandeskriminalÀmtern das Kooperationsverhalten von Telegram bei Löschungsanregungen und Bestandsdatenabfragen im Bereich der politisch motivierten KriminalitÀt, erklÀrte die Behörde weiter.

Ziel sei die Verbesserung der Kooperation, insbesondere bei der AufklĂ€rung von Aufrufen ĂŒber Telegram zu Tötungsdelikten und weiteren schweren Straftaten.

Gewaltbereitschaft hat wÀhrend der Pandemie zugenommen

Der Rechtsstaat mĂŒsse dieser "besorgniserregenden Entwicklung" entschlossen begegnen. "Wir streben die Zusammenarbeit mit Telegram an, treffen unsere Maßnahmen aber auch, wenn Telegram nicht kooperieren sollte."

Telegram entwickelt sich nach EinschÀtzung der Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind Politiker sowie Experten aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der BewÀltigung der Corona-Pandemie öffentlich engagieren.

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Mitte Dezember durchsuchte die Polizei Objekte von Mitgliedern einer Chatgruppe, die auf Telegram MordplÀne gegen den sÀchsischen MinisterprÀsidenten Michael Kretschmer (CDU) hegten.

Telegram entzieht sich der Verantwortung

Zuletzt haben sich die negativen Nachrichten ĂŒber den Messengerdienst gehĂ€uft. So erwĂ€gt die Innenministerin Nancy Faeser, Telegram bei weiteren VerstĂ¶ĂŸen aus dem Google Play Store und dem Apple App Store entfernen zu lassen.

Sie wolle beide Anbieter fĂŒr Smartphone-Apps an ihre "gesellschaftliche Verantwortung" erinnern, sagte die Ministerin vergangenen Mittwoch in Berlin nach einer Besprechung mit den Innenministern der SPD-gefĂŒhrten Landesregierungen.

Telegram entzieht sich weitestgehend der Verantwortung. Zwar werden sporadisch Inhalte aus Chat-Gruppen gelöscht, dabei handelt es sich laut Experten aber lediglich um EinzelfÀlle.

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Das Unternehmen, das hinter dem Messenger steckt, hat seinen GeschĂ€ftssitz in Dubai. Aus diesem Grund ist das Unternehmen fĂŒr Behörden kaum greifbar und muss kurzfristig keine Konsequenzen fĂŒrchten. So gibt der IT-Anwalt und NetzDG-Experte Michael Terhaag gegenĂŒber t-online an, dass es bei Unternehmen mit Sitz in Dubai oder der Karibik schwierig werde, Verantwortliche strafrechtlich zu belangen.

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