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Dann kann Trump wieder ein Höllenfeuer entfachen

  • Jan Moelleken
Von Jan Mölleken

Aktualisiert am 11.05.2022Lesedauer: 3 Min.
Der Ex-PrÀsident der USA, Donald Trump, im GesprÀch mit Journalisten.
Der Ex-PrĂ€sident der USA, Donald Trump: Elon Musk will ihn zurĂŒck zu Twitter holen (Quelle: Brandon Bell/ZUMA Wire/dpa./dpa)
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Elon Musk will Donald Trump zurĂŒck zu Twitter holen. Im Namen der Meinungsfreiheit. Es wĂ€re Musks vielleicht grĂ¶ĂŸter Fehler, der die USA teuer zu stehen kommen könnte.

Lange hat das nicht gedauert: Gerade einmal zwei Wochen nach dem Kauf von Twitter zĂŒndet Musk jetzt die T-Bombe: Trump darf auf die Plattform zurĂŒckkehren, sobald der Verkauf abgeschlossen ist und Musk die volle Kontrolle ĂŒber das Unternehmen hat. Die Sperrung des ehemaligen US-PrĂ€sidenten sei "moralisch falsch und schlicht dumm", sagte Musk gegenĂŒber der "Financial Times".

Moment – was bitte?

Wir erinnern uns kurz: Trump ist bei Twitter rausgeflogen, weil er dort mit einem rechtsradikalen Mob sympathisierte, der zuvor das Kapitol erstĂŒrmt hatte, um die demokratisch gewĂ€hlte Regierung der USA zu stĂŒrzen. Twitter zog daraufhin die Notbremse, weil man "das Risiko einer weiteren Anstiftung zu Gewalt" eindĂ€mmen wollte.

Elon Musk sieht darin offenbar kein Problem: Er erklĂ€rte in den vergangenen Tagen hĂ€ufiger, dass er Twitter wieder zu einem Ort der Redefreiheit machen wolle – und Ex-PrĂ€sident Donald Trump wird nun offenbar zur Galionsfigur von Musks libertĂ€rer Befreiungsmission.

Musks Klage klingt wie das Gejammer deutscher "Querdenker"

Twitter ist also kein Ort der Redefreiheit? Sorry, Elon, deine Tweets dazu klingen ein wenig nach den deutschen "Querdenkern", die das ach so repressive UnterdrĂŒckungsregime und die fehlende Meinungsfreiheit bejammern – unwidersprochen, auf offiziell angemeldeten Demos mit Polizeischutz. Schon klar.

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Ausgerechnet Trumps Verhalten war ein Fanal dafĂŒr, dass fehlende Meinungsfreiheit weiß Gott nicht das Problem von Twitter und anderen sozialen Netzwerken ist: Seine komplette Amtszeit ĂŒber hat der damalige PrĂ€sident auf Twitter gelogen, verspottet und verletzt – Twitter ließ das lange Zeit unwidersprochen und unzensiert.

Das kann man als hĂ€ssliche, aber notwendige Kehrseite der Meinungsfreiheit rechtfertigen. Man kann darin aber auch eine schwerwiegende Komplizenschaft sehen: Twitter hatte – neben anderen Netzwerken und einigen Medien – seinen maßgeblichen Anteil daran, dass Unwahrheiten plötzlich zur akzeptierten Alternative zur Wahrheit werden konnten, dass Beschimpfungen und Verunglimpfungen salonfĂ€hig wurden.

Trump könnte gesellschaftliche SchwelbrÀnde zu einem wahren Höllenfeuer entfachen

Die Ereignisse vom 6. Januar 2021 haben – auch bei Twitter – fĂŒr ein Umdenken, fĂŒr erste notwendige Schritte gesorgt, als Plattform Verantwortung fĂŒr die eigene Wirkmacht zu ĂŒbernehmen. Wenn Musk nun Donald Trump rehabilitiert, dreht er diese positive Entwicklung zurĂŒck. Der Schritt hĂ€tte das Potenzial, die in den vergangenen Monaten mĂŒhsam eingedĂ€mmten gesellschaftlichen SchwelbrĂ€nde in den USA zu einem wahren Höllenfeuer anzufachen.

Denn eines scheint Musk nicht verstanden zu haben – vielleicht ist es ihm auch schlicht egal: Diese sogenannte Meinungsfreiheit, von der er spricht, ist – zumindest auf sozialen Netzwerken – eine gefĂ€hrliche Illusion.

Twitter und Facebook sind keine feinen Debattierclubs, wo Argument gegen Argument abgewogen wird, wo jeder seine Meinung vortragen darf: Es ist ein Wettbewerb der SchreihĂ€lse. Nur wer am lautesten und kontroversesten schreit, wird gehört – und die Algorithmen sorgen dafĂŒr, dass genau diese Stimmen verstĂ€rkt werden. Der grĂ¶ĂŸte Teil der demokratischen MeinungsĂ€ußerungen bleibt ungehört.

Donald Trump ist der ultimative Schreihals, er ist der skrupellose Profiteur der Plattform-Logik.

Das "First Amendment", der erste Zusatz der Verfassung der Vereinigten Staaten, gewĂ€hrt die Redefreiheit. Auf diesen Zusatz bezieht sich Musk, wenn er Redefreiheit fordert. Das "First Amendment" soll die BĂŒrgerrechte stĂ€rken, die Rechte derer, denen es an Geld oder Macht fehlt, um ihre Interessen anderweitig zu vertreten.

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Donald Trump hat dieses Recht vor allem dafĂŒr genutzt, zu lĂŒgen, zu beleidigen, zu hetzen. Das Recht auf Redefreiheit ist essenziell – es darf aber niemals zum Freibrief dafĂŒr werden, anderen zu schaden. Trumps RĂŒckkehr zu Twitter wĂŒrde nicht die Demokratie stĂ€rken, sondern ihrem grĂ¶ĂŸten Widersacher in den USA einen medialen VerstĂ€rker zurĂŒckgeben, der ihm zuletzt fehlte. Dieser Schritt wĂ€re in der Tat "moralisch falsch und schlicht dumm", lieber Elon Musk!

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