RT DE stellt journalistische Aktivitäten ein

Der russische Propagandasender RT DE gibt in Deutschland auf. Die Produktionsfirma gab bekannt, ihre Aktivitäten einzustellen.

Der russische Propagandasender RT DE gibt seine journalistischen Aktivitäten in Deutschland auf. Das teilte die Produktionsgesellschaft auf ihrer Webseite mit. Die bestehenden Inhalte sollen aber weiterhin erreichbar sein.

"Als in Deutschland ansässige Produktionsfirma ist die RT DE Productions GmbH einem immensen Druck von Regierungen, Medien, Unternehmen und anderen ausgesetzt, die versucht haben, ihre journalistische Arbeit einzuschränken, und die Stimmen, denen sie Gehör verschafft, zum Schweigen zu bringen", behauptete der Sender in seinem Statement.

EU beschloss Verbot des Senders

Nur wenige Tage nach dem Beginn des Ukrainekriegs hatte die EU im März 2022 ein Verbot des Senders beschlossen. Sie betrafen auch den Sender Sputnik. In Deutschland hatte es schon vor Kriegsbeginn einen Versuch gegeben, den Sender wegen einer fehlenden Lizenz zu verbieten. Dagegen wurde aber vor einem Berliner Gericht Einspruch eingelegt. Die EU-Sanktionen sorgten dann aber für ein Verbot auch in Deutschland.

"Wir sind Zeugen massiver Propaganda und Desinformation über diesen ungeheuerlichen Angriff auf ein freies und unabhängiges Land", sagte Ursula von der Leyen zu diesem Schritt. Die EU könne es nicht zulassen, dass die russischen Propagandasender "ihre giftigen Lügen zur Rechtfertigung von Putins Krieg verbreiten oder die Saat der Spaltung in unserer Union säen".

Auch soziale Netzwerke warfen RT raus

Und es folgten auch Einschränkungen bei Internetdienstleistern. Facebook, TikTok und Microsoft sowie Telegram und YouTube drehten Putins Propaganda den Hahn ab. Im Zuge der Sperren hatte der russische Botschafter in Berlin, Sergej Netschajew, eine Reaktion auf die Einschränkungen für den russischen Staatssender RT in Deutschland angekündigt.

Der Sitz der Produktionsgesellschaft befindet sich laut Impressum in Moskau. Sie gehört nach eigenen Angaben der gemeinnützigen Organisation "TV-Novosti". Sie wird aus dem Haushalt der Russischen Föderation bezahlt. Ob und wenn ja, wieviele Arbeitsplätze betroffen sind, wurde nicht mitgeteilt.