Wegen Sperrung von RT Deutsch: Russland droht YouTube zu blockieren

Russland macht neben YouTube auch Deutschland für die Sperrung von RT-Deutschland-Kanälen verantwortlich und droht deutschen Medien mit Gegenmaßnahmen. Die Bundesregierung weist die Vorwürfe zurück.

Nach der Sperrung der deutschsprachigen Kanäle des russischen Senders RT hat Russland der Onlineplattform YouTube mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht. Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor erklärte am Mittwoch, in einem solchen Fall könnten "Maßnahmen zur vollständigen oder teilweisen Beschränkung" gegen die Plattform getroffen werden.

Auch der Kreml hat sich mittlerweile dazu geäußert und der US-Plattform "Zensur" vorgeworfen. Es gebe Anzeichen dafür, dass russische Gesetze verletzt worden seien, "und zwar in grober Weise", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.

Allerdings sieht man auf russischer Seite die Verantwortung nicht nur beim US-Unternehmen. Bereits gestern erklärte die RT-Chefredakteurin Margarita Simonyan in einem Tweet, dass es sich um einen "Medienkrieg" handle, den Deutschland Russland erklärt habe. Zudem fordert sie in einem weiteren Tweet, dass Russland seinerseits deutsche Medien in Russland sperrt, darunter die Deutsche Welle, ARD und ZDF.

Bundesregierung bestreitet Mitverantwortung für Sperrung

Laut der Onlinezeitung Moscow Times hat sich das russische Außenministerium in einer Mitteilung ähnlich geäußert. "Die Art des Zwischenfalls, der vollkommen in die Logik des Informationskriegs passt, der gegen Russland entfesselt wurde, macht symmetrische Vergeltungsmaßnahmen gegen deutsche Medien in Russland nicht nur angemessen, sondern sogar notwendig" zitiert die Moscow Times aus dem Schreiben.

Die Bundesregierung hat Vorwürfe einer Mitverantwortung für die Sperrung der deutschsprachigen Youtube-Kanäle des russischen Senders RT zurückgewiesen. Es handele sich um eine Entscheidung von Youtube, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch. Die Bundesregierung habe damit nichts damit zu tun. Wer anderes behaupte, bastele sich "eine Verschwörungstheorie" zurecht.

Bei der beanstandeten Sperrung geht es konkret um die RT-Kanäle "RT DE" und "Der Fehlende Part". YouTube hatte die Kanäle wegen Verstoßes gegen seine Richtlinien bei der Berichterstattung über die Corona-Pandemie gesperrt. RT, das auch auf Englisch, Französisch und Spanisch berichtet, wird als Teil der internationalen Propagandabestrebungen des Kremls angesehen.