Fakenews: zu Angriff auf Israel: EU stellt Plattform TikTok Ultimatum

Die Bilder des Angriffs auf Israel gehen um die Welt – vor allem auf sozialen Netzwerken. Um Fakenews zu verhindern, fordert die EU von den Betreibern schnelles Handeln.

In der Folge der Angriffe der Terrorgruppe Hamas auf Israel stellt die Europäische Kommission dem sozialen Netzwerk TikTok ein Ultimatum. In einem Schreiben des EU-Kommissars für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Thierry Breton, wird dem chinesischen Netzwerk die Verbreitung von Falschmeldungen und illegalen Inhalten vorgeworfen.

Die EU fordert TikTok auf, Maßnahmen zu ergreifen, die betreffenden Inhalte von der Plattform zu verbannen. Als Begründung führt Breton an, dass die chinesische Plattform häufig auch von Kindern und Jugendlichen genutzt werde. Sollte TikTok nicht innerhalb von 24 Stunden auf die Aufforderung reagieren, könnten Strafen verhängt werden, wie es in dem Schreiben heißt.

EU kämpft gegen Fakenews bei X, Meta und TikTok

TikTok wird darauf hingewiesen, dass es nach den neuen EU-Gesetzen für große Online-Plattformen verpflichtend ist, illegale Inhalte schnellstmöglich zu löschen. Außerdem soll Tiktok Maßnahmen ergreifen, damit die Nutzerinnen und Nutzer zum Beispiel zuverlässige Quellen von Terrorpropaganda unterscheiden können.

Die Richtlinien werden im Digital Services Act geregelt. Dieser sieht Strafen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes der betroffenen Unternehmen vor. Die neuen Regelungen gelten seit November des vergangenen Jahres. Vor TikTok gingen ähnliche Aufforderungen an Meta und X, wie die Deutsche Presse-Agentur berichtete.