Vorbild Österreich: Wie könnte eine bundesweite Corona-Ampel in Deutschland aussehen?

Eine Karte, die je nach Infektionslage eingefärbt wird: Österreichs Corona-Ampel stößt in Deutschland auf immer größeres Interesse. Was funktioniert bei diesem Modell – und was nicht?

Das Prinzip Corona-Ampel leuchtet ein: Das Infektionsgeschehen wird in einer Farbe abgebildet statt mit verschiedensten Zahlen. So lautet die Überlegung in Österreich, wo die Ampel seit Anfang September landesweit in Betrieb ist. Auch in Deutschland werden neue Maßnahmen geplant und immer öfter darauf verwiesen. Hierzulande gibt es bisher nur in Berlin eine Corona-Ampel; eine bundesweite Methode hat das Interesse geweckt. Das Wiener Modell hatte allerdings Startschwierigkeiten – und klappt immer noch nicht reibungslos.

Wie funktioniert die Corona-Ampel in Österreich?

Die Infektionslage wird bei dem österreichischen Prinzip jede Woche neu bewertet und auf einer Karte farblich dargestellt – in der Regel für jeden Bezirk, entsprechend etwa den deutschen Landkreisen, sowie für das Bundesland Wien.

Die Farben reichen von

• Grün (Risiko: niedrig) über
• Gelb (mittel) und
• Orange (hoch) bis
• Rot (sehr hoch).

Kriterien sind Fallzahlen der vergangenen sieben Tage, Nachverfolgbarkeit der Ansteckungen, Auslastung der Krankenhausbetten und Gesamtzahl an Tests. Außerdem wird berücksichtigt, ob eine Region viele Touristen oder Pendler hat.

Wer bewertet?

Empfohlen wird die jeweilige Ampel-Schaltung von 19 Mitgliedern einer Expertenkommission, die mindestens einmal die Woche tagt. Sie setzt sich zusammen aus Medizinern, Vertretern der Gesundheitsbehörden der Länder sowie leitenden Beamten aus Kanzleramt, Gesundheits- und Innenministerium. Ob und welche Maßnahmen umgesetzt werden, liegt in der Hand der Behörden – wobei es in der Vergangenheit aber Unklarheiten gab. Was passiert etwa, wenn ein Bezirk oder ein Bundesland sich weigert?

Was geschieht bei den jeweiligen Ampelfarben?

Vorgesehen war in Österreich, dass jede Farbe an einen klaren Maßnahmen-Katalog geknüpft wird: "Schluss mit dem Fleckerl-Teppich" war die Parole, die im Sommer die Entwicklung der Ampel begleitete. Grün bedeutete dabei allerdings nicht, dass auf Maßnahmen komplett verzichtet wird. Grundlegende Hygiene-, Abstands und Maskenregeln gelten auch dann.

Andererseits sollte eine rote Ampel auch keinen Lockdown bedeuten. Die genaue Festlegung scheiterte daran, dass die gesetzliche Grundlage nicht fertig wurde. Erst am vergangenen Mittwoch, vier Wochen nach dem Start, wurde das neue Covid-Gesetz beschlossen. In Kraft ist es seit Samstag.

Wie hat dann die Einführung der Ampel funktioniert?

Zum Start am 4. September erschien auf der Website eine Liste von empfohlenen Maßnahmen: So sollte etwa je nach Farbe die Zahl der erlaubten Zuschauer bei Veranstaltungen sinken, bei den höheren Stufen auch Heimunterricht für ältere Schüler angeordnet werden oder die Gastronomie wieder eingeschränkt werden. Schon bei der ersten Schaltung wurden einzelne Bezirke und die drei größten Städte Wien, Linz und Graz auf Gelb gesetzt. Die oberösterreichische Landesregierung wehrte sich aber sofort und verkündete, in Linz keine neuen Maßnahmen umzusetzen.

Da die Corona-Zahlen landesweit stiegen, verordnete die Regierung nur Tage später neue Maßnahmen wie eine strengere Maskenpflicht. Kritisiert wurde nun, dass das die Ampel ad absurdum führe: Auch "grüne" Bezirke hatten nun schärfere Regeln, während das auf Orange geschaltete Wien keine "orangen" Maßnahmen traf. Die Liste verschwand nach wenigen Tagen spurlos von der Ampel-Website.

Was passiert nun?

Die Ampel wird weiterhin jede Woche auf Basis der Bewertung durch die Experten-Kommission geschaltet. Mittlerweile gilt für zahlreiche Gebiete die Warnstufe Orange. Andere wurden auf Grün zurückgestuft.

Die Ampel liefert eine Risikobewertung, zu einheitlichen Maßnahmen hat sie aber nicht geführt. So rückten etwa die Bundesländer im Westen eigenständig ihre Sperrstunde vor, während das dunkler gefärbte Wien sich weigerte.

Niederösterreich geht einen eigenen Weg. Gesundheitsminister Rudolf Anschober nannte solche regionalen Verschärfungen den richtigen nächsten Schritt. Andere plädieren dagegen für eine "Ampelpause" und bundesweite Maßnahmen.