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Elterngeld Plus ab 2015: Gesetzentwurf belohnt Minijob-Eltern


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Bundeskabinett beschließt "Elterngeld Plus"

Von reuters, dpa
Aktualisiert am 05.06.2014Lesedauer: 3 Min.
Ein Gesetzentwurf des Familienministeriums sieht eine flexiblere Elternzeit für Mütter und Väter vor.
Ein Gesetzentwurf des Familienministeriums sieht eine flexiblere Elternzeit für Mütter und Väter vor. (Quelle: Thinkstock by Getty-Images-bilder)
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Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf für das so genannte Elterngeld Plus beschlossen. Damit will Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter verbessern. Es profitieren vor allem Väter und Mütter, die in Teilzeit arbeiten, denn sie bekommen die staatliche Leistung über einen längeren Zeitraum gezahlt. Das Elterngeld Plus soll zum 1. Juli 2015 in Kraft treten. Das sind die wichtigsten Änderungen.

Generell ist das Elterngeld auf 14 Monate befristet. Steigen Mütter oder Väter währenddessen in Teilzeit wieder in den Job ein, verlieren sie einen Teil ihres Anspruchs. Diesen Nachteil beseitigt die Neuregelung: Wenn Vater und Mutter nach der Geburt ihres Kindes beide Teilzeit arbeiten, können sie künftig bis zu 28 Monate lang Elterngeld beziehen. Dann bekommen sie einen Anteil des regulären Elterngeldes - maximal die Hälfte - ausgezahlt.

Sinn der Reform ist, dass Eltern mit einem Teilzeitjob länger Elterngeld beziehen können und so mehr Zeit für ihr Kind haben.

Partnerschaftsbonus beim Elterngeld Plus

Eine Beispielrechnung: Wenn das Netto-Einkommen vor Geburt des Kindes 2000 Euro beträgt, gab es bisher 65 Prozent dieser Summe Elterngeld für Vater oder Mutter. Das sind 1300 Euro monatlich für bis zu 14 Monate. Bei Teilzeitarbeit mit einem Netto-Einkommen von 900 Euro können Eltern künftig mit dem Elterngeld Plus 24 Monate lang 650 Euro monatlich beziehen.

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Teilen sich beide Elternteile die Betreuung des Kindes und arbeiten parallel für mindestens vier Monate zwischen 25 und 30 Wochenstunden, erhalten sie noch einen Partnerschaftsbonus. Dann können sie für vier weitere Monate Elterngeld Plus beziehen - also insgesamt 28 Monate. "Wer sich Beruf und Kinderbetreuung partnerschaftlich teilt, wird länger gefördert", sagt Schwesig.

Mütter wollen früher in den Job zurück

Die Bundesregierung reagiere mit dem "Elterngeld Plus" auf den Trend, dass viele Mütter wieder früher in den Beruf einsteigen und viele Väter sich gern mehr um ihre Kinder kümmern würden, erklärte Schwesig. "Wir ermöglichen Müttern und Vätern mehr Zeit für Familie und eine größere Flexibilität."

Elternzeit wird flexibler gestaltet

Mit dem Gesetz soll auch die Elternzeit flexibler werden. Zwischen dem dritten und achten Geburtstag eines Kindes können Eltern künftig für 24 Monate eine unbezahlte Auszeit vom Job nehmen. Bisher ist dies nur für zwölf Monate möglich.

"Eine Zustimmung des Arbeitgebers ist nicht mehr notwendig", hieß es im Gesetzesentwurf zum Elterngeld Plus. Die Elternzeit müsse aber in diesen Fällen mit mindestens 13 Wochen Vorlauf angemeldet werden. Bisher betrug die Vorlaufzeit sieben Wochen. Arbeitnehmer mit Kindern könnten ihre Elternzeit den Plänen zufolge "zukünftig ohne Zustimmung des Arbeitgebers in bis zu drei Abschnitte aufteilen".

2014 werden laut Schwesig 5,3 Milliarden Euro Elterngeld gezahlt. Die Reform soll etwa 100 Millionen Euro zusätzlich kosten. Im Bundeshaushalt stehen für das Elterngeld pro Jahr rund fünf Milliarden Euro zur Verfügung.

Schwesig macht sich für Familienarbeitszeit stark

Die Gewerkschaften begrüßten die Reform, die nun im Bundestag beraten werden muss. "Beide Elternteile haben damit die Chance, gemeinsam aktiv am Heranwachsen ihrer Kinder beteiligt zu sein, ohne ihre Erwerbstätigkeit aufgeben zu müssen", erklärte DGB-Vize Elke Hannack in Berlin. Was die Flexibilisierung bei Dauer, Lage und Rhythmus der Arbeitszeiten für Eltern angehe, müssen nach Ansicht des DGB aber weitere Schritte folgen.

Für Schwesig handelt es sich bei dem Vorhaben um den ersten Schritt auf dem Weg zu einer Familienarbeitszeit. Mit ihrem Vorstoß einer 32-Stunden-Woche für junge Eltern war die SPD-Politikerin zu Jahresbeginn allerdings bei Bundeskanzlerin Angela Merkel abgeblitzt. Schwesig hat mehrfach erklärt, die Reduzierung der Wochenarbeitszeit für Eltern bleibe für sie ein langfristiges Ziel.

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