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Bundeskabinett

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Bundesregierung will Beschaffung f√ľr Bundeswehr vereinfachen

Die Bundeswehr soll sich k√ľnftig einfacher und vor allem schneller ausr√ľsten k√∂nnen. Das Bundeskabinett will dazu ein Beschleunigungsgesetz auf den Weg bringen¬†‚Äď und die Vergabe vereinfachen.

Bundeswehrsoldat mit einem G 36 Gewehr (Symbolbild): Die Bundeswehr soll k√ľnftig schneller an Ausr√ľstung kommen.

Die Eins√§tze der Bundeswehr in Westafrika werden fortgesetzt. Das Bundeskabinett einigte sich auf ein neues Mandat f√ľr die Mission in Mali ‚Äď auch Terrorismus und bewaffnete Banden in Niger sollen bek√§mpft werden.¬†¬†

Friedrich Merz bei einem Wahlkampfauftritt (Archivbild): Der CDU-Chef fordert mehr Konzentration auf Europa in der Außenpolitik.

Weiterer Schritt in Richtung h√∂here Renten: Das Bundeskabinett hat einen Plan von Minister Heil abgesegnet. Profitieren sollen auch Menschen, die aus gesundheitlichen Gr√ľnden nicht voll arbeiten k√∂nnen.

Sozialminister Hubertus Heil: Ein Vorschlag aus seinem Ressort sieht eine Rentenerh√∂hung um mehr als f√ľnf Prozent vor.

Der Ukraine liefert die Regierung nur Helme. Ein Impfregister traut sie sich nicht zu. Ausreichende Testkapazitäten gibt es bei uns auch nicht. Peinlich ist all das offenbar niemandem.

Auf geht's ‚Äď nur wohin?: Klausurtagung des Bundeskabinetts im Januar.
Von Sven Böll

Olaf Scholz hat¬†zum Auftakt der ersten Klausurtagung des neuen Kabinetts verk√ľndet, Deutschland m√ľsse Zukunftsinvestitionen beschleunigen. In einigen Bereichen soll das Tempo nun erh√∂ht werden.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht mit seinem Kabinett beim Familienfoto der Klausurtagung des Bundeskabinetts vor dem Bundeskanzleramt: Schwerpunkte der Beratungen werden die deutsche G7-Präsidentschaft und die Beschleunigung von Zukunftsinvestitionen sein.

Die Ziele der ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene sind definiert. Jetzt muss sich nur noch das Regierungsteam finden. Das entpuppte sich...

Der k√ľnftige Bundeskanzler Olaf Scholz mit Spitzenpolitikern von SPD, Gr√ľnen und FDP.

Die deutsche Rettungsmission in Afghanistan läuft bereits seit Sonntag. Nun hat das Bundeskabinett den Evakuierungseinsatz der Bundeswehr nachträglich gebilligt. Das Parlament muss nun noch zustimmen. 

Ein Transportflugzeug Airbus A310 wird auf dem Flughafen in Usbekistan betankt: In der Nacht landete ein drittes Flugzeug mit Evakuierten in Taschkent.

Schlechte Nachrichten f√ľr Rentner im Westen: Die Altersbez√ľge werden in diesem Juli nicht wie in den vergangenen Jahren √ľblich erh√∂ht...

Zwei Rentner auf einer Bank in Dresden.

Der Bund will einkommensschwache Familien unterst√ľtzen. Ab Herbst k√∂nnte ein 100-Euro-Bonus ausgezahlt werden. Doch die genauen Bedingungen stehen noch nicht fest.

Junge beim Fußballspielen (Symbolbild): Der Bund will mit einem neuen Bonus etwa Sportaktivitäten fördern.

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