Bundeskabinett

Bundeskabinett

Nachfolge von Claudia Roth

Joe Chialo soll offenbar neuer Kulturstaatsminister werden

Joe Chialo: Der CDU-Politker und amtierende Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt von Berlin wird als neuer Kulturstaatsminister für das Kabinett Merz gehandelt.

Der digitale Führerschein soll unter anderen die Anmietung von Mietwagen oder auch die Inanspruchnahme von Carsharing-Angeboten erleichtern.

Dann soll er kommen

Digitaler Führerschein: Bundeskabinett beschließt Grundlage

Elektronische Fußfessel

Schutz von Frauen

Bundeskabinett beschließt Fußfessel bei häuslicher Gewalt

Verteidigungsminister Boris Pistorius

Bundeswehr

Kabinettsbeschluss: Bundesregierung will neuen Wehrdienst

Arbeit bis über das offizielle Rentenalter

Einmalzahlung für Arbeit im Alter

So will die Regierung Rentner zur Arbeit motivieren

Bundestagswahl – Wahllokal Berlin

Empfehlung des Bundeskabinetts

Bundestagswahl soll am 28. September 2025 stattfinden

Kampf gegen Unterernährung in Afrika

Bundeshaushalt

Entwicklungshilfe-Vertreter kritisieren Etatkürzungen

Bundeshaushalt 2025

Bundeskabinett

Haushalt: Die Regierung sucht noch acht Milliarden Euro

Rentenreform kommt ins Bundeskabinett

Sozialen

Rentenreform der Ampel heftig umstritten

urn:newsml:dpa.com:20090101:240515-911-006422

Lauterbachs Pläne im Überblick

Bundeskabinett will Hausarztpraxen stärken

Landtag Baden-Württemberg

Gesundheit

Kritik an Reformplänen: Landtag debattiert über Kliniken

Krankenhaus

Krankenhausreform

Länder werden Entwurf «maximal bearbeiten»

Allgemeinwissen-Quiz: Wie heißen die Minister der Ampel-Regierung? Testen Sie sich gratis im Quiz.

Politik-Quiz

Wie heißen die Minister der Ampel?

Von Daniel Wachowiak

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Höher als die Inflation

Bundeskabinett beschließt Rentenerhöhung zum 1. Juli

Labor

Kabinett

Reform für bessere Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft

Deutscher Reisepass

Bundeskabinett

Für Pässe und Personalausweise: Künftig reicht Digitalbild

Bafög-Antrag

Bundeskabinett

Bafög-Reform: 1000 Euro für bedürftige Studienanfänger

imago images 0240461141

Kabinett beschließt

Härtere Strafen für Abtreibungsgegner

Postgesetz-Reform

Internetzeitalter

Bundesregierung bringt Reform des Postgesetzes auf den Weg

Postgesetz-Reform

Dienstleistungen

Bundesregierung bringt Reform des Postgesetzes auf den Weg

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Neues Gesetz

Briefzustellung soll sich ändern – Post reagiert

Hubertus Heil (l-r, SPD), Minister für Arbeit und Soziales, Klara Geywitz (SPD), Ministerin für Bau und Wohnen, und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): Das Kabinett billigte eine Reform zur Arbeitsaufnahme von Geflüchteten.

Arbeitsaufnahme von Geflüchteten

Asylpolitik: Bundeskabinett trifft wichtige Entscheidung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt vor der Klausurtagung des Bundeskabinetts im Gästehaus der Bundesregierung in Meseberg.

Schloss Meseberg

So edel tagt die Bundesregierung

urn:newsml:dpa.com:20090101:230807-99-751034

Interview|Dealer über Legalisierung

"Viele trauen dem Staat nicht"

Von Patrick Schiller

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Legalisierung von Cannabis

Regierung billigt umstrittenes Lauterbach-Gesetz

Wasserstoff-Pipeline (Symbolbild): Wasserstoff könnte einer der wichtigsten Energieträger der kommenden Jahrzehnte werden.

Grüner Wasserstoff

Bundeskabinett will neue Strategie für Wasserstoff als Energieträger beschließen

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"Risiken minimieren"

Bundeskabinett beschließt erstmals China-Strategie

Bundesfinanzminister Christian Lindner: Das zweite Jahr in Folge soll 2024 die Schuldenbremse wieder greifen.

Kritik von Gewerkschaften

Kabinett beschließt Entwurf für Bundeshaushalt 2024

Olaf Scholz: Der Bundeskanzler soll Anspruch auf eine Inflationsprämie bekommen.

Steuerzahlerbund kritisiert Entwurf

Kanzler und Kabinett sollen Inflationsprämie bekommen

Zwei Frauen, die als Bundesverteidigungsministerinnen zurücktraten: Annegret Kramp-Karrenbauer und Christine Lambrecht

Meinung|Amt des Verteidigungsministers

"Nach Qualifikation vergeben!"

In der Silvesternacht gab es in mehreren Städten Angriffe auf Einsatzkräfte – auch in Hamburg.

"Maximal ein paar Wochen"

Silvester-Krawalle: Faeser will rasche Urteile

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Entlastung ab 2023

Bundeskabinett beschließt Gas- und Strompreisbremse

Außenministerin Annalena Baerbock (Archivbild) und ein Schiff der Reederei Cosco (Archivbild).

"Absolute Wettbewerbsverzerrung"

Baerbock kritisiert Hafen-Deal mit China scharf

Das AKW Emsland in Niedersachsen: Es soll weiterlaufen – gegen den Willen der Grünen.

Nach Kanzler-Machtwort

Bundeskabinett billigt AKW-Laufzeitverlängerung bis April

Agentur für Arbeit: Ab 1. Januar 2023 gibt es Bürgergeld statt Hartz IV.

Hartz-IV-Ersatz ab 1. Januar

Bundeskabinett beschließt Bürgergeld

Infektionsschutzgesetz

Lauterbach: In diesem Szenario gilt wieder eine Maskenpflicht

Bundeswehrsoldat mit einem G 36 Gewehr (Symbolbild): Die Bundeswehr soll künftig schneller an Ausrüstung kommen.

Kauf von Waffen und Ausrüstung

Bundesregierung will Beschaffung für Bundeswehr vereinfachen

In Krisensituationen soll die Regierung per Verordnung das Bafög auch für Studierende und Schüler öffnen können, die es normalerweise nicht bekommen würden.

Bildung

Kabinett beschließt Bafög-"Notfallmechanismus"

Friedrich Merz bei einem Wahlkampfauftritt (Archivbild): Der CDU-Chef fordert mehr Konzentration auf Europa in der Außenpolitik.

"Stabile, sichere Lebensgrundlagen"

Kabinett stimmt Fortsetzung der Einsätze in Westafrika zu

Router

Berlin

Recht auf "schnelles" Internet: Füracker kritisiert Berlin

München

Städtetag: Bayern soll weiter für Geflüchtete zahlen

Ethernet-, LAN- oder Netzwerkkabel können synonym genutzt werden.

Kabinett

Bundesregierung beschließt Recht auf schnelles Internet

Mit etwas Verzögerung hat das Bundeskabinett ein sogenanntes Recht auf "schnelles" Internet beschlossen.

Kabinett

Bundesregierung beschließt Recht auf "schnelles" Internet

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will neue Schulden aufnehmen.

Bundeskabinett

Haushalts-Update: 39,2 Milliarden neue Schulden

Laut Kabinettsbeschluss sollen Aktiengesellschaften ihre Hauptversammlungen auch künftig virtuell abhalten können.

Kabinettsbeschluss

Virtuelle Hauptversammlung als Dauerlösung geplant

Das Bundeskabinett hat wegen der stark gestiegenen Energiepreise ein milliardenschweres Entlastungspaket beschlossen.

9-Euro-Ticket und Bonuszahlung

Was das Energie-Entlastungspaket der Koalition vorsieht

Haben sich auf das Entlastungspaket geeinigt: Bundeskanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner im Bundeskabinett.

Hohe Energiepreise

Kabinett beschließt Entlastungspaket für Bürger

Glasfaserkabel liegen auf einer Baustelle in Niedersachsen.

Kommunikation

Recht auf schnelles Internet vielleicht später als geplant

Die Rente wird in diesem Jahr deutlich erhöht.

Kabinett

Größte Rentenerhöhung seit Jahrzehnten beschlossen

Sozialminister Hubertus Heil: Ein Vorschlag aus seinem Ressort sieht eine Rentenerhöhung um mehr als fünf Prozent vor.

Mehr als fünf Prozent

Kabinett beschließt Rentenerhöhung zum 1. Juli

Deutscher Fußballprofi hat Krebs

Bar von TV-Star brennt auf Mallorca ab

Söder reist nach Rom

Nächster Rauswurf: Trainerbeben in 2. Liga

"Aschenbrödel"-Star ist tot

Bundesregierung stoppt Afghanistan-Flüge

Behörde kippt umstrittene Stromvergütung

Lkw kracht in Reisebus – sechs Verletzte

Das ist das beste Auto der Welt

Massenschlägerei auf Mallorca eskaliert

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Thomas Müller präsentiert neuen Job

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Symbolbild zum aus- und einklappen des Inhaltes

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