Bundeskabinett

Bundeskabinett

Schloss Meseberg

So edel tagt die Bundesregierung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt vor der Klausurtagung des Bundeskabinetts im Gästehaus der Bundesregierung in Meseberg.

Zwei Frauen, die als Bundesverteidigungsministerinnen zurücktraten: Annegret Kramp-Karrenbauer und Christine Lambrecht

Meinung|Amt des Verteidigungsministers

"Nach Qualifikation vergeben!"

In der Silvesternacht gab es in mehreren Städten Angriffe auf Einsatzkräfte – auch in Hamburg.

"Maximal ein paar Wochen"

Silvester-Krawalle: Faeser will rasche Urteile

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Entlastung ab 2023

Bundeskabinett beschließt Gas- und Strompreisbremse

Außenministerin Annalena Baerbock (Archivbild) und ein Schiff der Reederei Cosco (Archivbild).

"Absolute Wettbewerbsverzerrung"

Baerbock kritisiert Hafen-Deal mit China scharf

Das AKW Emsland in Niedersachsen: Es soll weiterlaufen – gegen den Willen der Grünen.

Nach Kanzler-Machtwort

Bundeskabinett billigt AKW-Laufzeitverlängerung bis April

Agentur für Arbeit: Ab 1. Januar 2023 gibt es Bürgergeld statt Hartz IV.

Hartz-IV-Ersatz ab 1. Januar

Bundeskabinett beschließt Bürgergeld

(Quelle: Reuters)

Infektionsschutzgesetz

Lauterbach: In diesem Szenario gilt wieder eine Maskenpflicht

Bundeswehrsoldat mit einem G 36 Gewehr (Symbolbild): Die Bundeswehr soll künftig schneller an Ausrüstung kommen.

Kauf von Waffen und Ausrüstung

Bundesregierung will Beschaffung für Bundeswehr vereinfachen

In Krisensituationen soll die Regierung per Verordnung das Bafög auch für Studierende und Schüler öffnen können, die es normalerweise nicht bekommen würden.

Bildung

Kabinett beschließt Bafög-"Notfallmechanismus"

Friedrich Merz bei einem Wahlkampfauftritt (Archivbild): Der CDU-Chef fordert mehr Konzentration auf Europa in der Außenpolitik.

"Stabile, sichere Lebensgrundlagen"

Kabinett stimmt Fortsetzung der Einsätze in Westafrika zu

Router

Berlin

Recht auf "schnelles" Internet: Füracker kritisiert Berlin

t-online news

München

Städtetag: Bayern soll weiter für Geflüchtete zahlen

Mit etwas Verzögerung hat das Bundeskabinett ein sogenanntes Recht auf "schnelles" Internet beschlossen.

Kabinett

Bundesregierung beschließt Recht auf "schnelles" Internet

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will neue Schulden aufnehmen.

Bundeskabinett

Haushalts-Update: 39,2 Milliarden neue Schulden

Laut Kabinettsbeschluss sollen Aktiengesellschaften ihre Hauptversammlungen auch künftig virtuell abhalten können.

Kabinettsbeschluss

Virtuelle Hauptversammlung als Dauerlösung geplant

Das Bundeskabinett hat wegen der stark gestiegenen Energiepreise ein milliardenschweres Entlastungspaket beschlossen.

9-Euro-Ticket und Bonuszahlung

Was das Energie-Entlastungspaket der Koalition vorsieht

Haben sich auf das Entlastungspaket geeinigt: Bundeskanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner im Bundeskabinett.

Hohe Energiepreise

Kabinett beschließt Entlastungspaket für Bürger

Glasfaserkabel liegen auf einer Baustelle in Niedersachsen.

Kommunikation

Recht auf schnelles Internet vielleicht später als geplant

Die Rente wird in diesem Jahr deutlich erhöht.

Kabinett

Größte Rentenerhöhung seit Jahrzehnten beschlossen

Sozialminister Hubertus Heil: Ein Vorschlag aus seinem Ressort sieht eine Rentenerhöhung um mehr als fünf Prozent vor.

Mehr als fünf Prozent

Kabinett beschließt Rentenerhöhung zum 1. Juli

Das Bundeskabinett stellt die Weichen für die Rentenanpassung und eine Reform der Erwerbsminderungsrente.

Neues Rentenpaket

Minister Heil: "Rentner nicht von Lohnentwicklung abkoppeln"

Studierende verfolgen eine Vorlesung an der Universität Köln.

Bildung

Mehr Geld ab Wintersemester - Bafög-Erhöhung auf dem Weg

Die Ampel-Regierung hat einen Teil ihrer geplanten Bafög-Reform auf den Weg gebracht.

Kabinettsbeschluss

Studierenden winkt ab Wintersemester mehr Bafög

Firmen, die der Aufforderung des BKA nicht nachkommen, riskieren ein Zwangsgeld.

Internet

Terror-Postings sollen binnen einer Stunde gelöscht werden

Neue unabhängige Missbrauchsbeauftragte

Berlin

Journalistin Kerstin Claus ist neue Missbrauchsbeauftragte

Für das Pflegepersonal hat das Bundeskabinett einen Bonus von einer Milliarde Euro beschlossen. (Symbolfoto)

"Wichtiges Zeichen"

Kabinett beschließt Pflegebonus von einer Milliarde Euro

Verteidigungsministerin Lambrecht will die Bundeswehr zu einer hochmodernen Armee ausbauen.

Verteidigung

Kabinett bringt Sondervermögen für Bundeswehr auf den Weg

Sprit

Stuttgart

Ringen um Energie-Entlastungen: Mobilitätsgeld vorgeschlagen

Das Bundeskabinett hat einen Sofortzuschlag für Kinder und Jugendliche aus ärmeren Familien abgesegnet.

Familien

Kabinett segnet Kinder-Sofortzuschlag und Einmalzahlung ab

Ärztinnen und Ärzte sollen künftig über Schwangerschaftsabbrüche informieren können, ohne Strafverfolgung oder Stigmatisierung befürchten zu müssen.

Schwangerschaftsabbruch

Kabinett beschließt Abschaffung von Paragraf 219a

Der vereinfachte Zugang zur Grundsicherung bleibt bis Jahresende bestehen.

Beschluss des Bundeskabinetts

Weiterhin vereinfachter Zugang zur Grundsicherung

Der Flughafen Berlin Brandenburg (Symbolbild).

Pandemie

Geplante Erleichterungen bei Corona-Reiseregeln verschoben

Das Bundeskabinett hat die geplante Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro auf den Weg gebracht.

Mehr Gerechtigkeit?

Bundesregierung will Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen

Andreas Dressel

Hamburg

Finanzsenator kritisiert Ampel-Pläne zur Abschreibung

Auf geht's – nur wohin?: Klausurtagung des Bundeskabinetts im Januar.

Meinung|Tagesanbruch

Deutschland macht sich lächerlich

Von Sven Böll

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht mit seinem Kabinett beim Familienfoto der Klausurtagung des Bundeskabinetts vor dem Bundeskanzleramt: Schwerpunkte der Beratungen werden die deutsche G7-Präsidentschaft und die Beschleunigung von Zukunftsinvestitionen sein.

Klausurtagung des Bundeskabinetts

Scholz will schnelleren Wohnungsbau und Energiewende

Für Kinder in Schulen und Kitas soll die Quarantäne als Kontaktperson fünf Tage dauern, mit abschließendem PCR- oder Schnelltest.

Corona-Pandemie

Kabinett bringt Rahmen für neue Quarantäneregeln auf den Weg

Bundesfinanzminister Christian Lindner am Freitag während einer Pressekonferenz in Berlin.

Neue Bundesregierung

Nachtragsetat: Opposition spricht von Haushaltstricks

Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz mit Spitzenpolitikern von SPD, Grünen und FDP.

Bundeskabinett

Wer wird was in der Ampel-Koalition?

Horst Seehofer

Berlin

Migrationspolitik: Seehofer sieht drängende Fragen

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)

Berlin

Seehofer macht Kabinett Vorschläge zu Migration über Belarus

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) spricht sich dafür aus, sich bei der Zusammensetzung des Bundeskabinetts zuerst auf die fachliche Qualifikation zu konzentrieren.

Parität

FDP-Politiker gegen strikte Frauenquote im Bundeskabinett

Wolfgang Kubicki: Der FDP-Politiker weist darauf hin, dass die Qualifikation immer im Vordergrund stehen sollte.

"Kompetenz muss eine Rolle spielen"

FDP-Politiker lehnen strikte Quotenregelung für Kabinett ab

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)

Vilnius, Litauen

Bundeskabinett berät über unerlaubte Einreisen aus Polen

Angela Merkel

Düsseldorf

Angela Merkel scheidet ruhigen Gewissens aus dem Amt

Ein Transportflugzeug Airbus A310 wird auf dem Flughafen in Usbekistan betankt: In der Nacht landete ein drittes Flugzeug mit Evakuierten in Taschkent.

Bis zu 600 Soldaten in Afghanistan

Regierung beschließt Evakuierungseinsatz der Bundeswehr

Armin Laschet in Bad Muenstereifel: Der Ministerpräsident von NRW hat 200 Millionen Euro Hilfen aus seiner Landeskasse angekündigt.

Bund will Summe verdoppeln

Laschet kündigt 200 Millionen Euro Hilfen für Flutopfer in NRW an

Männer wuchten einen vom Hochwasser zerstörten Gefrierschrank auf einen Anhänger. In der Politik werden jetzt die Soforthilfen diskutiert.

"Corona-Flutpauschale"

So wollen Politiker die Hochwasseropfer entschädigen

Laschet in der Landespressekonferenz

Düsseldorf

Laschet will Bundeskabinett paritätisch aufstellen

Gewaltiger Luftschlag gegen Kreml-Truppe Männer vergewaltigen 19-Jährige Torwart schießt seltenes Traumtor

New Yorker Sehenswürdigkeit verkauft Bundesliga-Star schämt sich für Vater DFB: Ter Stegen bekommt Neuers Nummer Elfjährige auf dem Schulweg verschwunden Polizei fragt: Wer kennt diesen Mann?Batteriekonzern besorgt sich Millionen Knapper Badeanzug: Doreen Dietel posiert Beethoven-DNA: Forscher finden Brisantes Komet nimmt Kurs auf die Erde

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