Bericht: EU-Kommission will Länder zu Krisenreserven verpflichten

Die EU-Mitgliedstaaten sollen besser auf Notlagen vorbereitet sein. Dafür möchte die Europäische Kommission sie verpflichten, Reserven anzulegen.

Die Europäische Kommission will einem Bericht zufolge den EU-Ländern eine Verpflichtung zum Anlegen von Krisenreserven vorschlagen. Die Mitgliedstaaten sollen damit zum Anlegen von Vorräten von Energie, Kraftstoffen und Agrarerzeugnissen verpflichtet werden können, berichtete das Onlinemedium "Table.Media" am Mittwoch unter Verweis auf einen entsprechenden Entwurf. Demnach will Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Vorschlag im September in Straßburg vorstellen.

"Table.Media" zufolge will die Europäische Kommission sich mit dem sogenannten Single Market Emergency Instrument (SMEI) besser für Notlagen wie Pandemien oder Kriege in unmittelbarer Nachbarschaft wappnen. Demnach soll etwa Deutschland nicht erneut die Ausfuhr von medizinischen Geräten nach Italien verbieten können. Wie bei dem gemeinsamen Einkauf von Corona-Impfstoffen durch die EU sollen solche öffentlichen Beschaffungen auch in anderen akuten Krisen möglich werden.

Im April hatte die Kommission bereits eine öffentliche Anhörung über das Kriseninstrument begonnen. Daraus geht hervor, dass es auch darum geht, im Notfall einen besseren Überblick über die in den jeweiligen Mitgliedsländern vorhandenen Güter und Produktionsmöglichkeiten zu bekommen. Angewandte Instrumente sollen zudem "vorübergehend" eingesetzt werden.