Italien-Kritik: Junckers Aussagen wurden aus dem "Kontext gerissen"

Mit Lega und Fünf-Sternen bilden zwei eurokritische Parteien die neue Regierung Italiens. EU-Kommissionspräsident Juncker hat die Italiener nun auf die Vorteile der EU-Mitgliedschaft hingewiesen.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat mit Äußerungen über Korruption in Italien und eine Klage über Schuldzuweisungen aus Rom an die EU neue Empörung geschürt. EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani sprach auf Twitter von inakzeptablen Sätzen und verlangte ein sofortiges Dementi. Eine Sprecherin Junckers erklärte daraufhin in der Nacht zum Freitag, die Bemerkungen seien aus dem Zusammenhang gerissen worden.

Juncker hatte nach einem Bericht des "Guardian" gesagt: "Die Italiener müssen sich mehr um die armen Regionen Italiens kümmern. Das bedeutet mehr Arbeit, weniger Korruption, Ernsthaftigkeit." Er fügte der britischen Zeitung zufolge hinzu: "Wir werden ihnen helfen, so wie wir es immer getan haben. Aber spielt nicht das Spiel, die Verantwortung bei der EU abzuladen. Ein Land ist ein Land, eine Nation ist eine Nation. Staaten zuerst, Europa an zweiter Stelle."

Sätze seien aus dem Zusammenhang gerissen

Die Äußerungen lösten heftige Reaktionen in Italien aus – nur wenige Tage nach einem umstrittenen Interview des deutschen Kommissars Günther Oettinger und unmittelbar vor der Vereidigung der neuen Regierung aus fremdenfeindlicher Lega und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung am Freitag. Der italienische Christdemokrat Tajani twitterte: "Ich fordere den Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean Claude Juncker, auf, sofort die ihm zugeschriebenen Sätze zu dementieren, denn wären sie wahr, wären sie inakzeptabel."

Junckers Sprecherin Mina Andreeva dementierte die Sätze nicht, erklärte aber auf Twitter, sie seien aus dem Zusammenhang gerissen worden. "In einer geschlossenen Fragerunde bezog sich Präsident Juncker auf die strukturellen Probleme der Region Süditalien, wo die EU viel getan hat, um EU-Mittel zur Förderung von Wachstum und Jobs zu mobilisieren. Die Absorption dieser Mittel könnte verbessert werden, damit die Menschen die Ergebnisse schneller spüren."

Die EU werde weiter mit Italien zusammenarbeiten, damit die Hilfe rasch da ankomme, wo sie gebraucht werde. Andreeva fügte hinzu: "Der Kampf gegen Korruption ist eine vorrangige Aufgabe in ganz Europa und muss auf allen Ebenen angegangen werden."